Die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen hat angekündigt, dass ab April Vergeltungszölle auf US-Produkte im Wert von 26 Milliarden Euro erlassen werden. Diese Maßnahme ist eine Reaktion auf die von den USA ab dem 12. März verhängten erhöhten Zölle von 25 Prozent auf alle Stahl- und Aluminiumimporte aus den EU-Staaten, nachdem frühere Ausnahmen und zollfreie Kontingente ausliefen, wie aus einer Pressemitteilung aus Brüssel hervorgeht.
Die US-Maßnahmen vom 12. März bestehen laut Brüsseler Mitteilung aus drei Hauptelementen:
- Die Wiedereinführung der Section-232-Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte von Juni 2018, die unterschiedliche Halbfertig- und Fertigerzeugnisse wie Stahlrohre, Draht und Zinnfolie betreffen.
- Die Erhöhung der Zölle auf Aluminium von ursprünglich 10 Prozent auf nunmehr 25 Prozent.
- Die Ausweitung der Zölle auf weitere Produkte, darunter Stahl- und Aluminiumprodukte wie Kochgeschirr oder Fensterrahmen, sowie teilweise aus Stahl oder Aluminium bestehende Produkte wie Maschinen, Sportgeräte und bestimmte Elektrogeräte.
Nach Angaben der EU-Kommission betreffen diese neuen US-Zölle Ausfuhren aus der EU im Gesamtwert von rund 26 Milliarden Euro, was etwa fünf Prozent der gesamten Warenexporte der EU in die USA ausmacht.
Als Reaktion darauf hat Brüssel beschlossen, mit schnellen und angemessenen Gegenmaßnahmen zu antworten, um die Interessen Europas zu schützen, die wie folgt umrissen werden:
- Die Wiedereinführung der im Jahr 2018 und 2020 ausgesetzten Ausgleichsmaßnahmen.
- Ein neues Paket zusätzlicher Maßnahmen.
Im Einzelnen soll zunächst ein Paket über US-Waren im Wert von 8 Milliarden Euro greifen, gefolgt von weiteren Waren im Wert von 16 Milliarden Euro. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass ab April EU-Zusatzzölle auf amerikanische Produkte wie Bourbon-Whiskey, Jeans, Motorräder, Boote und Erdnussbutter erhoben werden.
Die EU bleibt offen für Gespräche mit den USA, um eine verhandelte Lösung zu erreichen, wie von der Leyen erklärt: “Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA sind von großer Bedeutung. Sie haben Millionen Menschen Wohlstand und Sicherheit gebracht und auf beiden Seiten des Atlantiks Millionen Arbeitsplätze geschaffen. Wir bedauern die Zolleinführung durch die USA zutiefst. Zölle sind wirtschaftlich und für Verbraucher schädlich.”
Die Gegenmaßnahmen der EU beginnen am ersten April und werden ab dem 13. April vollständig wirksam. Diese können bei einer Einigung mit den USA jederzeit zurückgenommen werden.
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angedeutet, er plane ab April zusätzliche Maßnahmen gegen EU-Importe.
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