Türkei strebt BRICS-Mitgliedschaft an ohne NATO-Verpflichtungen zu vernachlässigen

Der Generalsekretär des NATO-Militärbündnisses, Mark Rutte, betonte, dass die Türkei das Recht habe, mit der BRICS-Wirtschaftsgruppe zusammenzuarbeiten, ohne dass dies ihre Rolle als Mitglied der NATO beeinträchtige. Rutte äußerte sich hierzu während einer Pressekonferenz in Estland, auf der das Thema aufkam, ob die mögliche Mitgliedschaft Ankaras in der als von Russland dominiert gesehenen BRICS-Gruppe Grund zur Besorgnis sei.

Rutte bekräftigte, die Türkei sei “ein sehr wichtiger Verbündeter” innerhalb der Allianz, da sie über eine der leistungsfähigsten Streitkräfte des Bündnisses verfüge und “eine entscheidende Rolle in der geografischen Struktur der NATO” spiele. Er fügte hinzu, dass innerhalb der NATO, einem Bündnis von 32 Demokratien, stets Debatten zu unterschiedlichen Themen stattfänden:

“Natürlich wird es innerhalb des Bündnisses, das eine Demokratie mit 32 Ländern ist, immer Debatten über dies und das geben.”

Rutte bekräftigte zwar, dass die Zusammenarbeit der Türkei mit BRICS zu Diskussionen führen könne, betonte jedoch auch, dass dies die Beliebtheit der Türkei in der NATO und umgekehrt nicht mindere. Er zeigte sich zuversichtlich, dass dies auch so bleiben werde.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan beteiligt sich gegenwärtig am 16. BRICS-Gipfel in Kasan, Russland, und wird voraussichtlich mit Präsident Wladimir Putin zusammentreffen, um Themen wie die bilaterale Beziehungen, die Krisensituation in der Ukraine und Entwicklungen im Nahen Osten zu besprechen. Ankara hat kürzlich seinen Antrag auf Vollmitgliedschaft bei BRICS gestellt und wäre somit der erste NATO-Staat, der einer Mitgliedschaft in dieser Gruppe nachstrebt.

Die Beitrittsanfrage der Türkei hat in Brüssel für Besorgnis gesorgt. EU-Sprecher Peter Stano verwies darauf, dass die Türkei, die seit 1999 ein EU-Beitrittskandidat ist, die Werte und außenpolitischen Ausrichtungen der EU respektieren müsse. Gleichzeitig anerkannte er das Recht der Türkei, sich für die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen zu entscheiden. Türkische Regierungsvertreter erklärten zuvor, dass die Türkei BRICS nicht als Ersatz für ihre NATO- oder EU-Mitgliedschaft sehe, jedoch der ins Stocken geratene Beitrittsprozess zur EU das Land zur Erkundung anderer wirtschaftlicher Plattformen ermutigt habe.

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