Am Rande des APEC-Gipfels führten Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden am Samstag ein bedeutendes Gespräch über die Zukunft der bilateralen Beziehungen zwischen ihren Ländern. Dieses Treffen markierte das erste persönliche Aufeinandertreffen der beiden Führungspersönlichkeiten seit einem Jahr und könnte möglicherweise das letzte sein, während Biden noch im Amt ist. Beide Staatschefs nutzten die Gelegenheit, um eine Bilanz ihrer bisherigen Zusammenarbeit zu ziehen und Wege zur Erreichung einer “langfristigen friedlichen Koexistenz” zu erörtern.
Nach dem Wahlsieg Donald Trumps betonte Xi, dass China weiterhin an einer stabilen Zusammenarbeit mit den USA interessiert sei, auch unter der neuen republikanischen Regierung. Es sei entscheidend, die Kommunikation aufrechtzuerhalten, die Kooperation zu vertiefen und Meinungsverschiedenheiten zu bewältigen. Xi bekräftigte das Ziel, gemeinsam einen Weg für eine dauerhafte Friedenskoexistenz zu erkunden.
Biden reflektierte über die Höhen und Tiefen in der Beziehung zu China während seiner Amtszeit und betonte, dass die Diskussionen trotz Differenzen stets “ehrlich” geführt wurden. Er hob die erreichte Stabilität in den bilateralen Beziehungen hervor und nannte die verbesserte Militärkommunikation sowie die Kooperation in der Drogenbekämpfung als Beispiele erfolgreicher Zusammenarbeit.
Xi räumte ein, dass Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Nationen unvermeidbar seien, betonte jedoch, dass fundamentale Interessen des jeweils anderen nicht untergraben werden dürfen. Dabei erwähnte er spezifische “rote Linien” Chinas, wie das Ein-China-Prinzip.
“Die Taiwan-Frage, die Demokratie und die Menschenrechte, der Weg und das politische System Chinas sowie das Recht Chinas auf die Entwicklung sind die vier roten Linien, die man weder herausfordern noch überschreiten darf.”
Biden bekräftigte, dass sich an der Ein-China-Politik der USA nichts geändert habe, betonte jedoch die Ablehnung jeglicher einseitigen Änderung des Status quo in Bezug auf Taiwan.
Die Konversation erstreckte sich auch auf die Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel und die mutmaßliche Unterstützung Nordkoreas für Russland im Ukraine-Krieg. Biden appellierte an Xi, seine Beziehungen zu Pjöngjang zu nutzen, um Nordkoreas Unterstützung für Moskau nicht weiter zu vertiefen. Xi betonte, dass China aktive Shuttle-Diplomatie betreibe, um Friedensgespräche zu fördern und keine Konflikte auf der Koreanischen Halbinsel zuzulassen.
“China führt eine Shuttle-Diplomatie durch und vermittelt, um Friedensgespräche zu fördern. China tut alles Mögliche für den Frieden und bemüht sich um eine Deeskalation. China lässt keine Konflikte und Unruhen auf der koreanischen Halbinsel zu.”
Zudem diskutierten Biden und Xi über Atomsicherheit und künstliche Intelligenz (KI). Beide betonten, dass menschliche Entscheidungen und nicht KI den Einsatz von Atomwaffen bestimmen sollten, und unterstrichen die Notwendigkeit, KI-Technologien im Militärbereich verantwortungsvoll zu entwickeln.
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