Nach der Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident haben der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Élysée-Palast in Paris eine gemeinsame Vorgehensweise erörtert. Die Zusammenkunft zielte darauf ab, angesichts der von Trump angekündigten Zollerhöhungen für Europa, eine abgestimmte Reaktion zu finden.
Bei diesem Treffen ging es um die Notwendigkeit einer geschlossenen europäischen Antwort auf Trumps Drohungen, höhere Zölle auf Produkte aus der EU zu erheben. Trump hat nicht nur Europa, sondern auch Kanada, Mexiko und China mit erhöhten Zollabgaben konfrontiert und betont, dass die Handelsüberschüsse Europas mit den USA besorgniserregend seien und sich die EU auf Zölle einstellen sollte.
Vor dem Arbeitsmittagessen betonten Macron und Scholz vor der Presse die Stärke Europas und die Festigkeit der deutsch-französischen Beziehungen. “Präsident Trump wird zweifelsohne eine Herausforderung darstellen”, erklärte Scholz.
Die Staatschefs identifizierten insbesondere die Stahl-, Automobil- und Chemiebranche als Schlüsselsektoren der europäischen Wirtschaft, welche potenzielle Ziele der US-Zölle darstellen könnten. Während einige Wirtschaftsführer und Analysten glauben, dass Trump seine Drohungen oft nur als Verhandlungstaktik nutzt und letztendlich nicht umsetzt, fürchten andere, dass er durch starke Unterstützung aus der Bevölkerung und dem Kongress ermutigt sein könnte, diese durchzuführen.
In Bezug auf die Vorsätze Macrons, im Falle eines Waffenstillstands europäische Truppen zur Friedenssicherung in die Ukraine zu senden, äußerte sich Scholz während des Treffens nicht. Diskussionen über eine derartige Friedensmission sieht die Bundesregierung zum gegenwärtigen Zeitpunkt als verfrüht an, auch wenn Macron kürzlich mit dem britischen Premierminister Keir Starmer mögliche Details eines Truppeneinsatzes besprochen hatte.
Außerdem sprach Scholz am Rande des Besuchs über die Debatte in Berlin bezüglich der Forderung der Grünen nach zusätzlichen drei Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine. Er betonte, dass er einer solchen Maßnahme nur zustimmen würde, wenn dafür neue Schulden aufgenommen werden. “Zu behaupten, dass dies trotz finanzieller Engpässe machbar wäre, entspricht dem Niveau von Sprücheklopfern”, so Scholz.
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