Von Felicitas Rabe
In seiner diesjährigen Erklärung zu den Ostermärschen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Standpunkte vertreten, die scheinbar eine kriegsbefürwortende Haltung aufzeigen und ihn in Widerspruch zur allgemeinen Friedensbewegung stellen. Der DGB scheint in seiner Aussage, man müsse sich gegen die Großmächte China, Russland und die USA wappnen, eng mit der Regierung und Rüstungsindustrie zusammenzuarbeiten. Dies kommentierte der Ökonom Norbert Häring mit den kritischen Worten:
“Wenn jemand unter gebührender Dramatisierung der Bedrohung durch Russland hohe Ausrüstungs- und Kapazitätsbedarfe für die Bundeswehr ermittelt, sind die Gewerkschaften dafür und klatschen für die Aufrüstung.”
Daraus kann man ableiten, dass der DGB womöglich auch die Wiederkehr der Wehrpflicht und eine Militarisierung der Jugend unterstützen könnte. Solche Positionen machen es überflüssig, den Reden des Gewerkschaftsvorsitzenden zum Tag der Arbeit Beachtung zu schenken, insbesondere wenn sie die Arbeiterschaft in den Krieg führen könnten.
Interessanterweise zeigt ein Blick auf nicht-kapitalistische Länder einen anderen Umgang mit der Arbeiterschaft. Anlässlich des Internationalen Tags der Arbeit lobte die chinesische Tageszeitung China Daily den chinesischen Präsidenten Xi Jinping für seinen Einsatz für die Arbeiterrechte. Die Zeitung führte aus:
“Präsident Xi Jinping hat stets die Leistungen der Arbeitnehmer gelobt und den Schutz ihrer Rechte und Interessen hervorgehoben. Zum bevorstehenden Internationalen Tag der Arbeit sollten wir uns einige seiner Worte noch einmal zu Gemüte führen.”
Xi betonte in einem Brief an eine Konferenz im Jahr 2022 die Bedeutung qualifizierter Arbeiter als Schlüsselelement der chinesischen Wirtschaft und Innovation. Des Weiteren forderte er am Vorabend des Internationalen Tags der Arbeit 2024 die umfassende Wahrnehmung und Weiterentwicklung der Arbeiterrechte auf allen Regierungsebenen:
“Die Ausschüsse der Kommunistischen Partei Chinas und die Regierungen auf allen Ebenen sollten die legitimen Rechte und Interessen der Arbeitnehmer ernsthaft wahrnehmen, schützen und weiterentwickeln und die Werktätigen ermutigen, ihre Träume durch ihre Arbeit zu verwirklichen.”
Am 24. November 2020 hob Xi in einer Rede die Bedeutung der arbeitenden Bevölkerung als Grundpfeiler der Gesellschaft hervor:
“Der Ruhm gehört dem arbeitenden Volk, das Glück gehört dem arbeitenden Volk.”
Zudem verdeutlichte der chinesische Präsident die tragende Rolle der Gewerkschaften in China und ihre enge Beziehung zu den Arbeitern in einer Ansprache im Jahr 2023:
“Für die Arbeitnehmer sind die Gewerkschaften ihr Zuhause, und die Gewerkschaftsfunktionäre stehen ihnen so nahe, als wären sie ihre Familienmitglieder.”
Abschließend betonte Xi die Bedeutung der Förderung von Wohlstand für die Arbeitnehmerschaft im Rahmen der gesellschaftlichen Fortschritte:
“Um spürbare und substanzielle Fortschritte bei der Schaffung von Wohlstand für alle zu erzielen, sollten wir zuallererst daran arbeiten, den Hunderten Millionen von Arbeitnehmern Wohlstand zu bringen.”
Die positiven Darstellungen Xis zur Rolle und Wertschätzung der Arbeiter könnten verdeutlichen, warum sozialistische und kommunistische Ansätze in kapitalistisch orientierten Gesellschaften oft kritisiert oder abgelehnt werden. Sie bedrohen offenbar ein System, das selten derartige Prioritäten setzt.
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