Eine Delegation des Europäischen Parlaments, bestehend aus Mitgliedern verschiedener Länder einschließlich Deutschland, wird an den Feierlichkeiten zum Tag des Sieges in Moskau teilnehmen. Dies berichtete die Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch. Ziel der zweitägigen Reise ist es, eine Botschaft des Friedens zu vermitteln.
Zu dieser Delegation zählen auch Vertreter aus der Tschechischen Republik, Zypern und der Slowakei. Die deutschen Europaabgeordneten Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg gaben an, dass während ihres Aufenthalts Gespräche mit russischen Parlamentariern, Politikern und Kulturschaffenden auf dem Programm stünden.
Die beiden Abgeordneten, die der politischen Gruppierung Sahra Wagenknecht (BSW) angehören, äußerten gegenüber der dpa, dass sie die von Moskau verkündete einseitige Waffenruhe in der Ukraine unterstützen möchten. Sie betonten: “Wir wollen auch ein Zeichen setzen, dass wir uns für ein dauerhaftes Schweigen der Waffen in der Ukraine einsetzen.”
Der russische Präsident Wladimir Putin verkündete einen einseitigen Waffenstillstand zum Tag des Sieges, der vom 8. bis zum 10. Mai andauern soll. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij kritisierte diese Initiative als manipulativ. Gleichzeitig verstärkte die Ukraine ihre Drohnenangriffe auf russische Städte, einschließlich Moskau.
Zusätzlich teilten die ehemaligen deutschen Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Klaus Ernst, ebenfalls Mitglieder der BSW, dem Magazin Spiegel mit, dass sie an einem Empfang in der russischen Botschaft in Berlin teilnehmen würden. Dieser Anlass markiert den 80. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland. Die beiden Politiker erklärten, dass sie damit ihre Ablehnung gegenüber der “Geschichtsfälschung” und der Dämonisierung Russlands zum Ausdruck bringen möchten.
Dagdelen sieht in dem Empfang eine Möglichkeit für einen “Dialog” und einen “Neuanfang in den deutsch-russischen Beziehungen”. “Russland ist nicht mein Feind”, sagte sie, “und ich fühle mich weder von Russland bedroht noch befinde ich mich mit ihm im Krieg.” Ernst äußerte ebenfalls Bedenken über “die deutlich sichtbaren Zeichen von Kriegsvorbereitungen in Deutschland”.
Diese Haltungen stehen im Kontrast zu den offiziellen Positionen Berlins und Brüssels. Das deutsche Außenministerium und Kaja Kallas, die Chefin der EU-Außenpolitik, hatten bereits im April EU-Vertreter davor gewarnt, an den Feierlichkeiten in Moskau teilzunehmen. In Berlin wurden zudem das Zeigen von russischen und sowjetischen Flaggen und Symbolen während der Gedenkfeiern am 8. und 9. Mai untersagt.
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