Trotz internationaler Kritik führt die Netanjahu-Regierung ihren harten Einsatz im Gazastreifen fort, der von einigen als kriegsverbrecherisch eingestuft wird. Die “Internationale Vereinigung von Völkermordforschern” (IAGS) hat in einer Resolution die Handlungen Israels scharf kritisiert. Sie basieren ihre Einschätzungen auf Ereignissen und Beweisen, die seit Oktober 2023 gesammelt wurden, und kommen zu dem Schluss, dass die Aktionen der israelischen Regierung im Gazastreifen als “Völkermord” zu klassifizieren seien. Das israelische Außenministerium hat diesen Vorwurf als “eine Schande” zurückgewiesen.
Am 31. August wurde ein dreiseitiges Dokument mit dem Titel “IAGS-Resolution zur Lage in Gaza” veröffentlicht. Melanie O’Brien, die Präsidentin der IAGS, berichtete, dass 86 Prozent der 500 stimmberechtigten Mitglieder die Resolution unterstützen. In dem Schreiben wird erläutert, dass die Politik und die Aktionen Israels in Gaza der rechtlichen Definition eines Völkermordes gemäß Artikel II der UN-Konvention von 1948 entsprechen.
Die Resolution führte präzise aus:
- Die intensive Bombardierung und andere Formen der Gewalt haben schätzungsweise viele Tausende unter Trümmern begraben, die wahrscheinlich tot sind;
- Mehr als 143.000 Menschen wurden verletzt, viele davon schwer;
- Israels Aktionen beinhalten Folter, willkürliche Inhaftierungen, sexuelle und reproduktive Gewalt, gezielte Angriffe auf medizinisches Fachpersonal und humanitäre Helfer, sowie die vorsätzliche Vorenthaltung von lebensnotwendigen Ressourcen wie Nahrung, Wasser und Medizin;
- Fast alle 2,3 Millionen Bewohner des Gazastreifens wurden wiederholt gewaltsam vertrieben und mehr als 90 Prozent der Wohninfrastruktur zerstört;
- Diese Handlungen haben zur Zerstörung ganzer Familien und mehrerer Generationen geführt.
Reaktionen auf diese Vorwürfe waren vielschichtig. Sara Brown vom American Jewish Committee äußerte in der Times of Israel, dass der Beschluss einen “peinlichen Mangel an Professionalität” zeige. Sie kritisierte auch, dass Organisationen wie Amnesty International in der Resolution zitiert werden, die eine angepasst Interpretation des Genozidbegriffs auf Israel anwenden. Weiterhin wurde die Resolution kritisiert wegen der Zitation von Francesca Albanese, einer UN-Ermittlerin mit umstrittenen Äußerungen bezüglich Israels Selbstverteidigungsrecht.
Die kritische israelische Zeitung Haaretz zitierte, wie die Hamas im Gazastreifen die Resolution begrüßte und betonte, sie werde deren Position bei internationalen Gerichten stärken. Die israelische Regierung wiederum besteht darauf, dass ihre Aktionen im Gazastreifen als Selbstverteidigung gerechtfertigt seien.
Abschließend fordert die IAGS von Israel, alle Handlungen einzustellen, die als Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit angesehen werden könnten, und den Anweisungen des Internationalen Gerichtshofs für vorläufige Maßnahmen Folge zu leisten.
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