Der libanesische Premierminister Nawaf Salam, der bis Januar dieses Jahres als Präsident des Internationalen Gerichtshofs tätig war, reiste am 14. April nach Damaskus, um sich mit dem syrischen Interimspräsidenten und HTS-Leader Ahmad al-Sharaa zu treffen. Al-Sharaa, der früher als Anführer von Al-Qaida unter dem Namen Abu Muhammad al-Dschaulani bekannt war, empfing Salam in der syrischen Hauptstadt.
Das Büro des libanesischen Premierministers veröffentlichte eine Mitteilung zu den Hauptthemen ihres Gesprächs:
“Die Gespräche mit Präsident al-Sharaa und weiteren syrischen Beamten drehten sich um Themen wie Grenzkontrolle, Grenzübergänge, die Unterbindung von Schmuggel sowie die endgültige Festlegung der terrestrischen und maritimen Grenzen.”
Wie arabische Medien berichten, zeigte die syrische Seite ihre allgemeine Bereitschaft, bei der Rückführung der Flüchtlinge Unterstützung zu leisten. Dies kam zur Sprache, als der libanesische Vorschlag vorgestellt wurde, 400.000 Flüchtlinge zurückzuführen, so die Tageszeitung An-Nahar.
Laut An-Nahar wurde durch die libanesische Delegation besonders die Bedeutung der Grenzübergänge hervorgehoben. Diese seien essenziell für das Wiederherstellen des Vertrauens zwischen den Nationen, die gute Nachbarschaftspolitik und den Respekt der Souveränität beider Staaten, sowie die Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten. Aktuell sind im Libanon schätzungsweise 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge, so ein Bericht des UNHCR vom letzten Jahr.
Das Treffen am vergangenen Montag markierte laut Al Jazeera den ersten offiziellen Besuch einer hochrangigen libanesischen Delegation in Syrien seit der Bildung der neuen libanesischen Regierung im Februar und dem Sturz des ehemaligen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Ein führender Korrespondent von Al Jazeera kommentierte:
“Dies ist zweifellos ein bedeutsamer Besuch. Libanesische Beamte sehen darin eine Chance, den Kurs der beiderseitigen Beziehungen zu korrigieren.”
Ein anonymer Beamter, der nicht autorisiert war, mit den Medien zu sprechen, bezeichnete den Besuch als „entscheidend für die Korrektur der bilateralen Beziehungen auf Grundlage des gegenseitigen Respekts“.
Begleitet wurde Salam von Verteidigungsminister Michel Menassa, Außenminister Youssef Rajji und Innenminister Ahmad Hajjar. Der Termin entstand während eines Treffens im vorherigen Monat in der saudischen Stadt Dschidda zwischen den Verteidigungsministern beider Länder, initiiert unter der Schirmherrschaft Saudi-Arabiens. Beide Parteien betonten die Notwendigkeit einer verstärkten Sicherheitskoordination zur Wahrung der Stabilität beider Länder, wie das libanesische Pressebüro berichtete.
Salam hat daraufhin den syrischen Machthaber al-Sharaa und dessen Außenminister Asaad al-Shaibani zu einem Gegenbesuch in Beirut eingeladen.
Weiterführendes Thema – Sollte Israel sich aus dem Libanon zurückziehen, ist die Hisbollah zu Gesprächen über ihre Entwaffnung bereit.