Am vergangenen Samstag kam es in Istanbul zu einem überraschenden Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem syrischen Übergangschef Ahmed al-Scharaa. Diese Zusammenkunft folgte kurz nach al-Sharaas Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump in Saudi-Arabien.
Al-Scharaa, der am 29. Januar zum Leiter der syrischen Übergangsregierung ernannt wurde, reiste bereits im Februar auf eine Einladung Erdoğans hin das erste Mal in die Türkei. In Ankara angekommen, äußerte er in einer Ansprache seinen Wunsch, die Beziehungen zur Türkei in eine “tiefe strategische Zusammenarbeit” zu überführen.
An dem Gespräch in Istanbul nahmen mehrere hochrangige türkische Beamte teil, darunter der Geheimdienstchef İbrahim Kalın, Außenminister Hakan Fidan, Verteidigungsminister Yaşar Güler und der syrische Außenminister Assad Hassan Şeybani.
Präsident Erdoğan begrüßte die von der EU und den USA vorgenommenen Lockerungen der Sanktionen gegen Syrien und betonte die Bedeutung des Schutzes der territorialen Integrität Syriens – insbesondere im Hinblick auf die israelische Präsenz. Al-Scharaa dankte Erdoğan für dessen Unterstützung und Bemühungen zur Aufhebung der Sanktionen.
Auch US-Präsident Trump hatte sich während seiner Nahostreise in Riad mit al-Scharaa getroffen, nachdem die USA unerwartet alle Sanktionen gegen die syrische Regierung aufgehoben hatten. Diese Entscheidung führte zu einer Beschleunigung der diplomatischen Entwicklungen in Brüssel, und am 20. Mai hob schließlich auch die Europäische Union ihre verbleibenden Wirtschaftssanktionen gegen Syrien auf.
Die Aufhebung der Sanktionen seitens der USA zielt darauf ab, neue Investitionen in Syrien zu fördern und dem Land zu helfen, Frieden und Stabilität wiederherzustellen, erklärte Finanzminister Scott Bessent. Nichtsdestotrotz bleiben Transaktionen verboten, die Russland, Iran oder Nordkorea zugutekommen könnten, sowie Geschäfte mit zuvor sanktionierten Personen oder Unternehmen, die nicht ausdrücklich davon ausgenommen sind.
US-Außenminister Marco Rubio gab bekannt, dass weitere Sanktionen für 180 Tage ausgesetzt werden. Diese Maßnahme soll es den US-Partnern ermöglichen, stabilitätsfördernde Investitionen in Syrien zu tätigen, einschließlich der Verbesserung der Versorgung mit Strom, Energie und Wasser sowie effektiverer humanitärer Hilfe.
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