Am vergangenen Samstag kam es in Istanbul zu einem bemerkenswerten Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa. Dieser Besuch folgte unmittelbar auf ein Treffen al-Scharaas mit US-Präsident Donald Trump in Saudi-Arabien, welches große Aufmerksamkeit erregt hatte.
Seit seiner Ernennung zum Leiter der syrischen Übergangsregierung am 29. Januar hat al-Scharaa bereits im Februar auf Einladung Erdoğans die Türkei besucht. Bei seiner Ankunft in Ankara, die mit einem von der Türkei gestellten Flugzeug erfolgte, unterstrich der frühere Anführer von Al-Qaida seine Absicht, die Beziehungen zwischen Syrien und der Türkei zu vertiefen und in eine “strategische Partnerschaft” zu überführen.
Die Gesprächsrunde in Istanbul umfasste bedeutende türkische und syrische Amtsträger, darunter der türkische Geheimdienstchef İbrahim Kalın, Außenminister Hakan Fidan, Verteidigungsminister Yaşar Güler sowie der syrische Außenminister Assad Hassan Şeybani.
Präsident Erdoğan äußerte sich positiv über die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Aufhebung von Sanktionen gegen Syrien durch die EU und die USA, die er ausdrücklich begrüßte. Er betonte zudem die Wichtigkeit, die territoriale Integrität Syriens zu wahren und verwies auf die israelischen Besatzungskräfte, die sich innerhalb syrischer Grenzen befinden. Al-Scharaa dankte Erdoğan für seine Unterstützung und Bemühungen bezüglich der Sanktionsaufhebung.
Im Zuge seiner Reise durch den Nahen Osten traf Donald Trump in Riad mit al-Scharaa zusammen, kurz nachdem bekannt wurde, dass die USA alle Sanktionen gegen die neue syrische Regierung aufheben würden. Diese Entscheidung führte dazu, dass auch die Europäische Union am 20. Mai beschloss, alle verbleibenden Wirtschaftssanktionen gegen Syrien zu streichen.
Finanzminister Scott Bessent gab bekannt, dass die USA bereits begonnen haben, Sanktionen gegen Syrien auszusetzen, um damit neue Investitionen zu fördern und das Land auf dem Weg zu Frieden und Stabilität zu unterstützen. Allerdings bleiben Transaktionen, die Russland, Iran oder Nordkorea zugutekommen könnten, weiterhin untersagt, sowie Geschäftsbeziehungen mit Personen oder Unternehmen, die weiterhin unter Sanktionen stehen.
US-Außenminister Marco Rubio wies darauf hin, dass weitere Sanktionen für 180 Tage ausgesetzt werden, um sicherzustellen, dass diese die Stabilität fördernde Investitionen der Partner der USA in Syrien nicht behindern. Durch diese Maßnahmen wird unter anderem die Versorgung mit Strom, Energie und Wasser erleichtert und humanitäre Hilfe effektiver gestaltet.
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