Am Donnerstag wird der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani zu wichtigen Gesprächen Washington besuchen, um über die endgültige Aufhebung der noch bestehenden Sanktionen gegen Syrien zu diskutieren. Diese Mitteilung erfolgte durch US-Beamte und Abgeordnete. Es handelt sich um den ersten Besuch eines syrischen Außenministers in der US-Hauptstadt seit über einem Vierteljahrhundert. Der Besuch findet in einem Kontext statt, in dem die USA versuchen, ein neues Sicherheitsabkommen zwischen Israel und Syrien zu vermitteln.
Der republikanische Senator Lindsey Graham aus South Carolina bestätigte gegenüber Axios, dass er und andere Senatoren ein Treffen mit Schaibani am Donnerstag anberaumt haben, um die Aufhebung der sog. Caesar-Sanktionen zu erörtern. Der Caesar Syria Civilian Protection Act, welches nach einem desertierten syrischen Militärangehörigen benannt ist, der Beweise für Folterungen durch das Assad-Regime ans Licht brachte, wurde im Juni 2020 eingeführt und richtet sich insbesondere gegen die syrische Führung und deren Geschäftspartner in den Bereichen Energie, Bau und Finanzen. Obwohl die Trump-Administration einige zeitlich begrenzte Ausnahmen genehmigt hatte, liegt die endgültige Entscheidung über die Aufhebung dieser Sanktionen beim US-Kongress.
Graham betonte, dass er einer Aufhebung nur zustimmen würde, wenn Syrien formell der Koalition gegen den IS beitritt und sich um ein neues Sicherheitsabkommen mit Israel bemüht. Am Freitag soll Schaibani voraussichtlich auch mit US-Außenminister Marco Rubio zusammentreffen.
Vor seinem Besuch in Washington führte Schaibani in London Gespräche mit dem israelischen Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, einem engen Vertrauten von Netanjahu. Dabei ging es um einen Vorschlag Israels für ein neues Sicherheitsabkommen zwischen beiden Ländern.
In einem fünfstündigen Meeting in London, das unter der Schirmherrschaft des US-Gesandten Tom Barrack stattfand, wurden die Standpunkte Syriens dargelegt. Informierte Kreise berichteten, dass die Gespräche bedeutende Fortschritte in Richtung einer möglichen Vereinbarung erzielten. Laut einer Quelle der syrischen Regierung, die mit Al Jazeera sprach, betonte Schaibani gegenüber Dermer, dass echte regionale Sicherheit nur durch Respekt für die Souveränität und Unabhängigkeit Syriens erreicht werden könne. Der syrische Vorschlag enthält Forderungen nach einem israelischen Rückzug aus bestimmten Gebieten und der Wiederstationierung einer UN-Beobachtertruppe in der Pufferzone zwischen den Ländern.
Der syrische Staatschef Ahmed al-Scharaa äußerte gegenüber Reportern am Mittwoch Optimismus, dass die Gespräche mit Israel bald zu konkreten Ergebnissen führen könnten.
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