Am 1. Januar hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Aussetzung der Tätigkeiten von Al Jazeera im von Israel besetzten Westjordanland bekanntgegeben. Als Grund gab die Behörde Verstöße gegen lokale Gesetze an. Laut der amtlichen Nachrichtenagentur WAFA basiert dieser Schritt auf der angeblichen “Manipulation, Einmischung in interne Angelegenheiten und Verbreitung irreführender sowie aufwieglerischer Berichte” durch Al Jazeera.
Die Autonomiebehörde betonte, dass es sich um eine temporäre Maßnahme handle, die aufgehoben wird, sobald der Sender die gesetzlichen Vorgaben erfüllt. Diese Maßnahme folgte auf kritische Berichte von Al Jazeera über Aktionen der PA gegen palästinensische Widerstandsgruppen im Flüchtlingslager Dschenin.
Im Dezember hatte die PA ihre Aktionen in Dschenin, die auf die Wiederherstellung der Ordnung und die Vertreibung von als “Geächtete” und “iranische Banden” bezeichneten Gruppen abzielten, offiziell begonnen. Bei der jüngsten Operation in Dschenin kamen mindestens neun Menschen ums Leben, darunter Kinder sowie Sicherheitskräfte der PA und Kommandeure der Dschenin-Brigade.
Bereits im Mai desselben Jahres hatte Israel eine ähnliche Entscheidung getroffen, indem es die Büros von Al Jazeera schloss, Sendeanlagen beschlagnahmte, den Sender von den lokalen Kabel- und Satellitennetzwerken nahm und den Zugang zu dessen Online-Plattformen einschränkte. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte nach der Entscheidung des Kabinetts zur Schließung, Al Jazeera habe “Israels Sicherheit gefährdet und zu Aggressionen gegen Soldaten angestachelt”, und nannte den Sender ein “Sprachrohr der Hamas”.
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