Am Donnerstag kündigte Saudiarabiens führender Diplomat eine neue Initiative zur Schaffung eines palästinensischen Staates an. Das Ziel dieser Initiative ist es, die internationale Gemeinschaft für die Umsetzung einer Zweistaatenlösung zu gewinnen, nachdem vorherige Bestrebungen über Jahrzehnte gescheitert sind und die Region an den Rand eines umfassenden Kriegs gebracht haben.
Anlässlich der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York verkündete der saudiarabische Außenminister, Prinz Faisal bin Farhan Al Saud, dass das Königreich eine internationale Koalition ins Leben gerufen habe, die sich für eine Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt stark macht.
Prinz Faisal erklärte, dass die Initiative ein gemeinsames Vorhaben von arabischen und europäischen Ländern sei, und betonte: “Wir werden nichts unversucht lassen, um einen zuverlässigen und nachhaltigen Plan für einen gerechten und umfassenden Frieden zu entwickeln.”
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, gab bekannt, dass die ersten Gespräche zur Palästinafrage in Riad und Brüssel stattfinden werden.
Nach dem Ausbruch des Gaza-Krieges im vergangenen Oktober zwischen Israel und der militanten palästinensischen Gruppe Hamas, die im Gazastreifen herrscht, setzte Saudi-Arabien die von den USA unterstützten Pläne zur Normalisierung der Beziehungen mit Israel aus. Zwei vertraute Quellen teilten zu Beginn des Jahres mit, dass Riad die Pläne aufgrund des Krieges auf Eis gelegt hat. Prinz Faisal kommentierte dies mit den Worten:
“Die Umsetzung der Zweistaatenlösung ist die beste Lösung, um den Kreislauf von Konflikten und Leid zu durchbrechen und eine neue Realität zu schaffen, in der die gesamte Region, einschließlich Israel, Sicherheit und Koexistenz genießt.”
Letzte Woche erklärte der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman, dass das Königreich Israel nicht anerkennen werde, solange kein palästinensischer Staat existiere, und verurteilte die “Verbrechen der israelischen Besatzung” gegen das palästinensische Volk.
Saudi-Arabien hat wiederholt betont, ohne die Schaffung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, keine diplomatischen Beziehungen zu Israel aufzunehmen.
Israel hat bisher wenig Interesse an einer Zweistaatenlösung gezeigt. Eine überwältigende Mehrheit der Knesset hat gegen ein solches Vorgehen gestimmt, und die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Festlegung auf diese Lösung wiederholt abgelehnt.
Mehr zum Thema – Millionen Israelis suchen Schutz: Huthi beschießen Tel Aviv mit ballistischer Rakete