Die iranische Regierung wird ihre Urananreicherungskapazitäten selbst unter Kriegsdrohung nicht aufgeben, erklärte Außenminister Abbas Araghchi am Wochenende. Dies erfolgte als Reaktion auf die erneute Forderung von US-Präsident Donald Trump, dass sich Iran der von Washington verlangten Politik der “Null-Anreicherung” unterwerfen müsse.
Araghchi äußerte sich am Sonntag auf dem Nationalkongress zur Außenpolitik der Islamischen Republik in Teheran. Er bezeichnete die Anreicherung als ein legitimes Recht, das in der Souveränität und nationalen Würde des Landes verankert sei. Vor Journalisten führte er aus:
“Warum haben wir so stark auf der Anreicherung bestanden und tun dies auch weiterhin, und warum sind wir nicht bereit, darauf zu verzichten, selbst wenn uns ein Krieg aufgezwungen wird? Weil niemand das Recht hat, uns vorzuschreiben, was wir haben dürfen und was nicht.”
Gleichzeitig betonte Araghchi, dass Teheran weiterhin bereit sei, Bedenken hinsichtlich seines Atomprogramms auszuräumen und Vertrauen in dieser Angelegenheit aufzubauen. Der Außenminister wurde mit den Worten zitiert:
“Wenn es Fragen oder Unklarheiten hinsichtlich der friedlichen Ziele des iranischen Atomprogramms gibt, werden wir darauf reagieren und Unklarheiten beseitigen, und der einzige Weg dazu ist die Diplomatie.”
Er wies darauf hin, dass die Angriffe der USA und Israels auf iranische Nuklearanlagen im vergangenen Jahr nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt hätten. “Wissen kann nicht weggebombt werden. Bomben können Gebäude zerstören, aber Technologie kann nicht zerstört werden”, so Araghchi. Dies sei auch die Botschaft gewesen, die er den USA während der jüngsten indirekten Gespräche in Oman übermittelt habe.
Der Außenminister kritisierte zudem die Doppelmoral, die es Israel erlaube, sein Militär auszubauen, während andere Länder in der Region ständig von Washington und Tel Aviv aufgefordert werden, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu reduzieren.
Araghchi hatte die jüngsten Verhandlungen mit den USA zuvor als “guten Anfang” bezeichnet und betont, dass sie “ausschließlich nuklearer Natur” seien. Dies steht im Kontrast zu Aussagen US-amerikanischer Beamter, die auch Gespräche über Irans ballistische Raketen und dessen Unterstützung für regionale Verbündete gefordert hatten.
Die US-Regierung unter Trump beharrt seit Langem darauf, dass Iran eine Politik der “Null-Anreicherung” akzeptieren müsse. Washington hat mehrfach angedeutet, dass die Trump-Administration im Falle eines Scheiterns der Diplomatie zu militärischen Mitteln greifen könnte.
Die Äußerungen Araghchis erfolgen vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Teheran und Washington. Die USA haben kürzlich zusätzliche Marine- und Luftstreitkräfte in die Region entsandt. Zudem hat Trump seine Unterstützung für gewalttätige Proteste in Iran zugesagt, die durch wirtschaftliche Missstände ausgelöst wurden. Teheran hat erklärt, dass es sich diesem Druck nicht beugen werde.
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