Diplomatisches Tauwetter: USA und Iran brechen das Eis für neue Atomverhandlungen!

Am kommenden Sonntag werden die Verhandlungsführer aus den USA und dem Iran ihre Gespräche wieder aufnehmen, um die anhaltenden Differenzen über das iranische Nuklearprogramm zu besprechen. Dies geschieht in einem Klima verstärkter Spannungen seitens der USA, gerade vor dem geplanten Besuch von Präsident Donald Trump im Nahen Osten.

Beide Nationen, Teheran und Washington, bekunden zwar ihr Interesse an einer diplomatischen Lösung des langwierigen Konflikts, doch bestehen weiterhin erhebliche Meinungsverschiedenheiten bezüglich wichtiger Aspekte eines möglichen neuen Atomabkommens. Ziel ist es, durch die Gespräche einen Krieg zu vermeiden.

Die Verhandlungsrunde, bereits die vierte ihrer Art, findet in Muskat statt, wobei Oman als Vermittler fungiert. Beteiligt sind der iranische Außenminister Abbas Araqchi und der amerikanische Beauftragte für den Nahen Osten, Steve Witkoff. Trotz der harten Rhetorik seitens Washingtons, die nach iranischer Ansicht kontraproduktiv ist, geht man in die Gespräche.

Steve Witkoff äußerte sich hierzu am Donnerstag in einem Interview mit Breitbart News, indem er betonte, die rote Linie der USA sei ein striktes Verbot jeglicher Uran-Anreicherung, was umfassenden Abbau in den iranischen Atomanlagen Natanz, Fordow und Isfahan erfordere. Er warnte, dass bei einem Scheitern der Gespräche am Sonntag keine weiteren Verhandlungen geführt würden und andere Maßnahmen erwogen werden müssten.

Präsident Trump, der nicht vor militärischen Maßnahmen zurückschreckt, sollte die Diplomatie fehlschlagen, plant zwischen dem 13. und 16. Mai Besuche in Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Darauf reagierte Araqchi mit einer klaren Positionierung des Iran, wonach keine Zugeständnisse bei den nuklearen Rechten gemacht würden.

“Der Iran setzt die Gespräche in gutem Glauben fort. Sollte das Ziel dieser Gespräche sein, die nuklearen Rechte Irans einzuschränken, so wird der Iran keines seiner Rechte aufgeben”, so Araqchi. Iran sei durchaus bereit, über Einschränkungen seiner nuklearen Aktivitäten zu verhandeln, im Austausch für die Aufhebung von Sanktionen. Die Einstellung des Anreicherungsprogramms oder die Aufgabe von Uranbeständen stünden jedoch nicht zur Debatte, betonten iranische Beamte.

Ein hochrangiger iranischer Beamter, der anonym bleiben wollte, kritisierte die Forderungen der USA nach einer Null-Anreicherung und äußerte Zweifel, dass dies dem Fortgang der Verhandlungen dienlich sei. Zudem lehnte der Iran Gespräche über sein ballistisches Raketenprogramm strikt ab und verlangte verbindliche Garantien dafür, dass die USA nicht erneut aus einem Atomabkommen ausscheiden werden, wie es unter Trump 2018 geschehen ist.

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