Von Pierre Lévy
„Die Logik hinter einem Aufruf zum Waffenstillstand ist es, keine Waffen für den Krieg zu liefern“, erklärte Emmanuel Macron fast genau ein Jahr nach seinem Amtsantritt. In einem Interview am 5. Oktober betonte der französische Präsident die Wichtigkeit einer Rückkehr zu politischen Lösungen und der Einstellung von Waffenlieferungen, die in den Konflikten in Gaza verwendet werden.
Trotz dieser Aussagen bleibt Israel in hohem Maße abhängig von der Unterstützung seiner westlichen Waffenlieferanten, wie aus einer Analyse des unabhängigen schwedischen Instituts SIPRI hervorgeht. Dieses Institut ist bekannt für seine Forschungen über Waffenproduktion und -handel weltweit. Die Analyse zeigt, dass Israel in den letzten zehn Jahren seine Waffenimporte deutlich gesteigert hat. Im Zeitraum von 2009 bis 2013 war Israel der 47. größte Waffenimporteur weltweit, stieg aber zwischen 2019 und 2023 auf den 15. Platz.
Die größten Exporteure von Großwaffen an Israel sind die USA, Deutschland und Italien, wobei die USA mit 69 Prozent des Imports den Löwenanteil stellen. Nach amerikanischem Gesetz von 2008 muss die USA Israel mit militärischen Ausrüstungen versorgen, die ihm einen „qualitativen militärischen Vorteil“ in der Region sichern. Zu den gelieferten Materialien zählen Flugzeuge, gepanzerte Fahrzeuge, Raketen und Schiffe.
Die USA lieferten bereits zwei Tage nach Beginn der israelischen Offensive auf Gaza 1.000 GBU-39-Lenkbomben und beschleunigten auch die Lieferung von F-15- und F-35-Kampfflugzeugen. Deutschland folgt mit 30 Prozent der israelischen Großwaffenimporte im Zeitraum von 2019 bis 2023, hauptsächlich für die Seestreitkräfte mit Transfers von Fregatten und Torpedos.
Bundeskanzler Olaf Scholz bestätigte in einer Bundestagsdebatte, dass Deutschland weiterhin Waffen an Israel liefern werde und verwies auf die Entscheidungen der Bundesregierung, die Lieferungen zu beschleunigen. Im Gegensatz dazu hat Italien seine Waffen- und Militärausrüstungslieferungen nach Beginn der Feindseligkeiten ausgesetzt, mit Ausnahme der Waffen, die unter bereits unterzeichneten Verträgen standen.
Frankreich und Spanien haben ihre Waffenlieferungen an Israel ebenfalls überdacht. Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu kündigte an, dass Frankreich umsichtig mit Rüstungsexporten umgehen wolle, während Spanien erklärte, seit Beginn des Gaza-Konflikts keine Waffen mehr nach Israel exportiert zu haben. Trotz dieser Beteuerungen berichtete SIPRI, dass Frankreich weiterhin Komponenten liefern würde.
Die EU-Mitgliedsstaaten zeigen unterschiedliche Positionen zur militärischen Unterstützung Israels. Trotz der variierenden Standpunkte bekräftigen viele ihre „unerschütterliche Unterstützung für Israel“, wie Macron formulierte, auch wenn die militärischen Aktivitäten Israels tragische humanitäre Konsequenzen haben. Über 40.000 Zivilisten wurden in Gaza durch Bombenangriffe getötet und es gab massive Zerstörungen an Infrastrukturen wie Krankenhäusern und Schulen.
Abschließend lässt sich sagen, dass das „Messen mit zweierlei Maß“ in der internationalen Politik und im Umgang mit militärischer Unterstützung offensichtlicher denn je ist.
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