Am Samstag bestätigte die Plattform Verify-Sy die Echtheit von Videos, die in den sozialen Medien verbreitet wurden. Diese zeigen Shadi Muhammad al-Waisi, den neuen Justizminister Syriens, wie er im Januar 2015 unter der Herrschaft der Al-Nusra-Front, dem Vorläufer der Haiat Tahrir asch-Scham (HTS), in Idlib über die öffentliche Hinrichtung von zwei Frauen wacht. Die Beschuldigungen gegen die Frauen lauteten Prostitution und Ehebruch.
Ein namentlich nicht genannter Vertreter der von HTS geführten Übergangsregierung kommentierte die Videos und erklärte, sie würden “die Anwendung des Gesetzes zu jener Zeit an diesem Ort dokumentieren, wobei die Prozesse gemäß den damals gültigen Regeln durchgeführt wurden.” Er fügte hinzu, dass das Filmmaterial “eine vergangene Phase darstellt, die angesichts der aktuellen rechtlichen und verfahrenstechnischen Änderungen überwunden wurde und nicht verallgemeinert oder zur Beschreibung der aktuellen Situation herangezogen werden sollte.”
Darüber hinaus versicherte der Beamte, dass die Übergangsregierung unter der Leitung des ehemaligen Al-Qaida- und ISIS-Kommandanten Ahmed al-Scharaa, auch bekannt als Abu Mohammad al-Dschaulani, eine “gründliche Überprüfung” aller zu dieser Zeit getroffenen rechtlichen Entscheidungen vornehmen werde, um zu “überprüfen, ob die Urteile den Normen von Gerechtigkeit and Fairness entsprechen.”
Waisi, der Mitte Dezember von Mohammed al-Baschir, dem Interimspremierminister, als Justizminister ernannt wurde, kündigte bei seinem Amtsantritt an, alle weiblichen Richter aus dem Justizsystem zu entfernen. Die besagten Videos kamen am selben Tag an die Öffentlichkeit, an dem sich die Außenminister Frankreichs und Deutschlands in Damaskus mit Dschaulani trafen.
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