Niederländischer Internetanbieter klagt gegen EU-Sanktionen zu Russischen Medien

Ein niederländischer Internetdienstanbieter hat beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Klage eingereicht. Ziel ist es, die Sanktionen anzufechten, die die Übertragung der russischen Sender Sputnik ...

Internationale Gefangenenaustausche: Mehr als nur diplomatische Geste?

Von Andrei Restschikow und Rafael Fachrutdinow Am Donnerstag fand zwischen Russland und den USA ein beispielloser Gefangenenaustausch statt, vermittelt durch die Türkei und andere Länder. ...

Chinas neue Exportregeln für zivile Drohnen mit militärischem Potenzial

China hat angekündigt, ab dem 1. September den Export aller zivilen Drohnen, die auch militärisch genutzt werden könnten, zu verbieten. Dies betrifft insbesondere Drohnentypen, die ...

Der Fall Changoschwili: Terrorismus und politische Spannungen in Deutschland

Von Anton Gentzen Der als “Tiergartenmord” bekannt gewordene Fall rückt erneut in den Fokus, nachdem im Zuge eines Gefangenenaustauschs zwischen Russland und mehreren westlichen Ländern, ...

Ukraines strategische Schuldenaussetzung und Restrukturierung inmitten des Konflikts

Wladimir Selenskij hat ein Dekret unterschrieben, das ab 1. August eine zweimonatige Aussetzung der Zahlungen für die Auslandsschulden der Ukraine ermöglicht. Ziel ist es, in ...

Instagram in der Türkei blockiert: Eine Reaktion auf Zensurvorwürfe und politische Spannungen

Seit Freitag ist die Zugänglichkeit zur Social-Media-Plattform Instagram in der Türkei blockiert, wie die türkische Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologie bekannt gab. Dabei wurden keine ...

Finanzierungslücke im Bundeshaushalt: Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Lindners Pläne

Die finanziellen Rahmenpläne von Finanzminister Christian Lindner der Freien Demokratischen Partei (FDP) stehen erheblich in der Kritik. Eine externe Evaluierung hat gravierende Mängel sowie verfassungsrechtliche ...

Größter Gefangenenaustausch der Moderne zwischen Ost und West

Am Donnerstag fand in Ankara, unter der Leitung des türkischen Geheimdienstes, ein beispielgebender Gefangenenaustausch statt. Insgesamt wurden 26 Personen ausgetauscht, die zuvor in Gefängnissen von ...

Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen: Freilassung prominenter Inhaftierter

Russland hat kürzlich zehn seiner Bürger gegen 16 Personen ausgetauscht. Von diesen gingen zwölf nach Deutschland und vier in die USA. Zu den bekanntesten Namen ...

Geheimes Krisentreffen in Teheran: Iran und Verbündete planen Vergeltung gegen Israel

Am Donnerstag fand in Teheran eine bedeutende Konferenz statt, bei der hochrangige iranische Offizielle zusammen mit Vertretern von Irans Verbündeten aus dem Libanon, Irak und ...