Gericht bestätigt Überwachung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall

Von Alexej Danckwardt Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden: Die AfD kann weiterhin als “Verdachtsfall Rechtsextremismus” geführt und vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Richter ...

Rheinmetall: Profite auf Kosten von Frieden und Sozialstaat

Von Susan Bonath Rheinmetall verzeichnet derzeit Rekordgewinne. Der deutsche Rüstungskonzern profitiert stark vom Ukraine-Krieg, den der Westen weiter anheizt. Die Produktion von Artillerie- und Panzermunition ...

Polen verstärkt Grenzschutz: Milliardeninvestition gegen illegale Migration

Am Sonntag erklärte der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Cezary Tomczyk, dass die von der Schlesischen Technischen Universität entwickelte Befestigungsanlage die Grenze zu Belarus unüberwindbar machen wird. ...

Kanadische Ablehnung russischer Rechtshilfeersuchen im Fall Hunka

Der Generalstaatsanwalt Russlands, Igor Krasnow, kritisiert das Vorgehen der kanadischen Behörden im Strafverfahren gegen den ehemaligen SS-Veteranen Jaroslaw Hunka. Laut Krasnow verweigert Kanada jegliche rechtliche ...

Europas riskante Abhängigkeit von russischen Düngemitteln

Von Sergei Sawtschuk „Europa schreitet wie ein Schlafwandler in eine zunehmende Abhängigkeit von russischen Düngemittelimporten, einem Schicksal, das zuvor schon bei Erdgas eingetreten ist“, so ...

Australischer Bundesrichter lehnt Verlängerung der Video-Sperre ab

Am Montag wies der australische Bundesrichter Geoffrey Kennett einen Antrag von Julie Inman Grant, der australischen Beauftragten für digitale Sicherheit, zurück. Sie hatte zuvor eine ...

Trendwende in der EU-Energieversorgung: Zunahme russischer Gasimporte trotz Sanktionen

Findet in der EU derzeit eine Neuorientierung in Sachen Energieversorgung statt? Zwischen Januar und April dieses Jahres reduzierten die EU-Länder ihre Importe von verflüssigtem Erdgas ...

Politische Wende in Nordmazedonien: Ein Rechtsruck und seine Folgen

Von Marinko Učur Entgegen den Hoffnungen auf eine Stabilisierung nach der zweiten Runde der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, fand sich Nordmazedonien in einer sich zuspitzenden Krise ...

Ukrainische Piloten setzen auf riskante “Wildes Wiesel” Taktik gegen russische Luftabwehr

Die ukrainische Luftwaffe setzt auf eine Taktik, die von den USA während des Vietnamkriegs unter dem Namen “Project Wild Weasel” bekannt wurde. Laut einem Bericht ...

Ungeklärte Sabotage: Warum die Nord Stream-Ermittlungen ins Stocken geraten

Mehr als anderthalb Jahre nach dem Anschlag auf die Nord Stream-Gaspipelines in der Ostsee gibt es im Westen immer noch keine greifbaren Ergebnisse der Ermittlungen. ...