Japans Premierministerin schlägt Alarm: “Chinas Zwangsmaßnahmen bedrohen uns” – Sicherheitsreform in Planung

In ihrer ersten programmatischen Rede nach dem klaren Wahlsieg ihrer Koalition warnte Japans Premierministerin Sanae Takaichi am Freitag vor zunehmendem chinesischem “Zwang”. Sie kündigte eine ...

Berliner Immobilien-Skandal: Spiegel-, taz- und SZ-Mitarbeiter in Millionenschwere Subventionsbetrügereien verwickelt

In Berlin zieht sich seit Jahren ein Immobilienskandal hin, der regelmäßig von der lokalen Hauptstadtpresse aufgegriffen wird. Im Zentrum steht ein Gebäude in der begehrten ...

USA: Oberster Gerichtshof kippt Trumps Zölle – “Rechtswidrige” Handelspolitik

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die von Donald Trump verhängten Zölle für rechtswidrig erklärt. Diese waren auf der Grundlage eines Bundesgesetzes zur Bewältigung nationaler ...

Ex-Finanzminister Merz warnt: “Europas Schuldenpolitik führt in die Katastrophe!

Der ehemalige Bundesrat Hans-Rudolf Merz warnt vor einer grundlegenden Neuausrichtung der Schweizer Europapolitik. Die geplanten institutionellen Abkommen mit der Europäischen Union würden aus seiner Sicht ...

Merz fordert auf CDU-Parteitag: “Deutschland muss jetzt zur Höchstform auflaufen!

Die Wahl Stuttgarts als Gastgeber des 38. CDU-Bundesparteitags war kein Zufall. In Baden-Württemberg steht die Landtagswahl unmittelbar bevor. In seiner kurzen Eröffnungsansprache leitete Friedrich Merz ...

Trumps umstrittener Nahost-Friedensrat tagt erstmals – ohne Palästinenser!

Das erste Treffen des von Trump geleiteten Board of Peace in Washington brachte finanzielle Zusagen in Höhe von 17 Milliarden US-Dollar für humanitäre Hilfe und ...

Hessens Innenminister plant umstrittene Handy-Überwachung für Abschiebungen

Auf der kommenden Innenministerkonferenz im Juni plant der hessische Innenminister Roman Poseck einen Vorschlag zur besseren Erfassung von Personen vorzulegen, die ausreisepflichtig sind. Sein Ziel ...

Britischer Veto-Schock: London verweigert USA Militärbasen für Iran-Angriffe – Eskalation droht!

US-Präsident Donald Trump zeigt sich ungehalten über die zögerliche Haltung Großbritanniens, amerikanischen Streitkräften die Nutzung seiner Militärbasen für einen möglichen Angriff auf den Iran zu ...

Saarland: Bollerwagen mit “Hassparolen” alarmiert Staatsschutz

Nonnweiler, eine saarländische Gemeinde mit unter 10.000 Einwohnern, sorgte mit einem einzigen Motiv auf ihrem Karnevalswagen für überregionale Schlagzeilen. Ein handgezogener Bollerwagen, geschmückt mit rosa ...

Vance in Kaukasus: Große Worte, leere Versprechen – Friedensmission oder PR-Show?

Von Juri Mawaschew Die Vereinigten Staaten beherrschen die Kunst, gewünschte Szenarien als gegebene Realität zu präsentieren. Diese Fähigkeit wurde erneut während der Reise von US-Vizepräsident ...