Initiative für AfD-Verbotsverfahren gewinnt an Momentum

Die überparteiliche Initiative, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu eröffnen, gewinnt an Schwung. Nachdem vergangene Woche ein gemeinsamer Antrag bekannt wurde, planen die Unterstützer, diesen ...

SPDs Versuch der Rückbesinnung: Steuerreform für mehr soziale Gerechtigkeit

Von Susan Bonath Die SPD hat bereits vor über einem Jahrhundert begonnen, von ihren sozialdemokratischen Grundsätzen abzuweichen. Heute ähnelt ihre Agenda eher neoliberalen Konzepten, die ...

Belastung für Berlin: Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrschaos während des Staatsbesuchs von Joe Biden

„Und wöchentlich grüßt die politische Nötigung“, so fühlen sich viele Berliner, Reisende und Touristen angesichts der wiederholten Sicherheitsmaßnahmen der Polizei, die durch den heutigen Abschiedsbesuch ...

Biden erhält höchste deutsche Auszeichnung bei Abschiedsbesuch in Berlin

Der US-Präsident Joe Biden wird am Donnerstag zu einem Abschiedsbesuch in Berlin erwartet. Am darauffolgenden Tag ist ein Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant. Laut ...

Lettlands Präsident fordert Abschaffung aller Waffenbeschränkungen für die Ukraine

Im Rahmen eines Interviews mit dem Handelsblatt sprach sich der lettische Präsident Edgars Rinkēvičs für eine Aufhebung aller Einschränkungen aus, die der Westen bezüglich des ...

Die Illusion der Meinungsfreiheit und Menschenrechte in der westlichen Politik

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Warum sollte man sich dem Thema selbst nähern, wenn man Kurt Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches ...

Jugendliche in Russland: Zwischen Propaganda und politischer Passivität

Von Rainer Rupp In der neuesten Ausgabe des Magazins Foreign Affairs, einer Publikation des “Atlantic Council”, widmet sich der Autor Kolesnikov am 15. Oktober der ...

1,4 Millionen junge Nordkoreaner melden sich freiwillig für den Wehrdienst

An der Grenze zu Südkorea herrscht angesichts einer jüngsten Eskalation hohe Spannung. Mehr als 1,4 Millionen junge Menschen in Nordkorea haben sich bereiterklärt, im Falle ...

Airbus kündigt Stellenabbau in Verteidigungs- und Raumfahrtsparte an

Der europäische Luftfahrtkonzern Airbus hat angekündigt, in seiner Abteilung für Raumfahrt und Verteidigung (Airbus Defence and Space) 2.500 Stellen zu streichen, was rund 7% der ...

Trumps Weltkriegspropaganda in Kalifornien: Wahlkampfrhetorik oder ernste Warnung?

Von Dmitri Bawyrin In Kalifornien, einem Bundesstaat, der bei den meisten Einwohnern nicht auf Gegenliebe stößt, besuchte der US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump die Region und malte ...