Debatte um Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland: Zwang und Datensammlung im Fokus

Von Susan Bonath Die zunehmenden Aufrüstungsbestrebungen gehen zu Lasten des Sozialstaats. Schon ist das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr verplant. Deutschland soll ...

Anstieg terroristischer Aktivitäten in Russland und der Kampf gegen Fehlinformationen

Der Generalstaatsanwalt Russlands, Igor Krasnow, hat die anhaltend hohe Terrorgefahr in seinem Land bestätigt. Während einer Rede im Föderationsrat des Parlaments offenbarte er, dass die ...

UN berichtet über mutmaßliche Kriegsverbrechen Israels im Gazastreifen

Die Vereinten Nationen haben ihre Besorgnis über mehrfache Berichte zum Ausdruck gebracht, die israelische Soldaten der Begehung von Kriegsverbrechen beschuldigen. Insbesondere weisen sie auf Hinweise ...

Ukrainische Konsulate verweigern Dienste für Männer im wehrpflichtigen Alter

Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba gab am Dienstag bekannt, dass ukrainische Konsularämter im Ausland keine Dienstleistungen mehr für Männer im kampffähigen Alter anbieten werden, die ...

EU kehrt zu Maastricht-Kriterien zurück: Ein riskanter Kurs in wirtschaftlich unsicheren Zeiten

Als Reaktion auf die Corona-Krise setzte die Europäische Union ihre Schuldenregeln vorübergehend aus. Diese Aussetzung wurde aufgrund der wirtschaftlichen Verwerfungen, die durch das Sanktionsregime der ...

Paul Massaro: Aufstieg eines umstrittenen Aktivisten zur Spitze der US-Helsinki-Kommission

Von Wladislaw Sankin Bislang war Paul Massaro hauptsächlich den Nutzern der sozialen Plattform X als engagierter Selbstvermarkter bekannt. Er beeindruckte mit einer beachtlichen Anzahl von ...

Heimliche Lieferung von ATACMS-Raketen an die Ukraine durch das Pentagon

Das US-Verteidigungsministerium hat bestätigt, dass es dem Kiewer Regime heimlich ATACMS-Raketen für den Einsatz “auf souveränem ukrainischem Territorium” zur Verfügung gestellt hat. Diese Information wurde ...

Ulrike Guérots Kündigung: Ein Streitfall um Plagiate und Wissenschaftsfreiheit

Die Universität Bonn kündigte die Anstellung von Professor Ulrike Guérot aufgrund von Plagiatsvorwürfen in ihren Veröffentlichungen. Am Mittwoch verteidigte sich Guérot vor dem Arbeitsgericht in ...

Einschränkung der Meinungsfreiheit in der deutschen Kunst und Wissenschaft

Von Mirko Lehmann In jüngster Zeit verschlechtert sich die Lage rund um die Freiheit von Wissenschaft, Kunst und Meinungsäußerung in Deutschland zusehends. Sowohl staatliche Organe ...

Europarat und die Missachtung universeller Rechtsprinzipien: Eine Analyse der Nawalny-Resolution

Von Alexej Danckwardt Der Europarat verpflichtete sich bei seiner Gründung zur Verteidigung und Förderung von Menschen- und Bürgerrechten, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit – den sogenannten “europäischen ...