In Washington wird zunehmend das Thema einer möglichen Einflussnahme Russlands auf die US-Politik diskutiert, insbesondere im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November. Der US-Geheimdienst CIA hat darauf hingewiesen, dass mehrere Länder, darunter Russland, China und Iran, versuchen, den Wahlprozess zu beeinflussen.
Avril Haines, die Direktorin des US-Geheimdienstes, erklärte während einer Sitzung des Geheimdienstausschusses des Senats am Mittwoch, dass “Russland weiterhin die größte auslä;ndische Bedrohung für unsere Wahlen darstellt.” Sie führte aus, dass die Ziele der russischen Regierung darin bestehen, “das Vertrauen in die demokratischen Institutionen der USA zu untergraben, die soziopolitische Spaltung zu verschärfen und die Unterstützung des Westens für die Ukraine zu beeinträ;chtigen.”
Mark Warner, ein demokratischer Senator und Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, fügte hinzu, dass neben Russland, China und Iran auch Länder wie Kuba und Venezuela, militante Islamistengruppen sowie internationale Cyberkriminelle versuchen, Einfluss auf die US-Politik zu nehmen.
Die Anschuldigungen gegen Russland wegen Einmischung in US-Wahlen sind nicht neu und wurden insbesondere nach den Präsidentenwahlen 2016 laut, als Untersuchungen zeigten, dass ausländische Akteure, insbesondere aus Russland, versuchten, die öffentliche Meinung in den USA zu manipulieren. Es wurde behauptet, dass der Kreml bestimmte Maßnahmen ergriffen habe, um die Wahlchancen von Donald Trump zu erhöhen.
Die US-Pra¨sidentschaftswahlen, bei denen Donald Trump gegen den Demokraten Joe Biden antritt, finden am 5. November statt. Biden hatte Trump bereits in den Wahlen 2020 besiegt. Im März 2021 berichtete der US-Geheimdienst erneut über mutmaßliche Versuche Russlands, in die Wahlergebnisse einzugreifen. Moskau hat diese Vorwürfe zurückgewiesen.
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