In den nächsten Tagen wird das österreichische Bundesheer vier Soldaten in den Irak entsenden, um an einer NATO-Ausbildungsmission teilzunehmen. Unterstützt von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Außenminister Alexander Schallenberg, verfolgt diese Maßnahme das Ziel, das österreichische Engagement für die internationale Friedenssicherung auszubauen. Die Entsendung umfasst zwei Offiziere und zwei Unteroffiziere, die darauf abzielen, irakische Sicherheitskräfte und Institutionen zu stärken, um langfristige Stabilität in der Region zu erreichen.
“Angesichts einer fragilen Sicherheitslage und instabilen staatlichen Institutionen, die Terrorismus, illegale Migration und Menschenhandel fördern, ist es wesentlich, dass wir uns bewusst sind, dass solche Entwicklungen auch Europa beeinflussen können. Mit unserer Trainings- und Ausbildungsmission leisten wir einen effektiven Beitrag zur Verbesserung dieser Verhältnisse,” erklärte Verteidigungsministerin Tanner.
Die Mission trägt zur Stabilisierung des Iraks bei und wirkt vorbeugend gegen Sicherheitsrisiken sowie Migrationsströme, die Europa betreffen könnten.
Außenminister Schallenberg fügte hinzu, dass Österreichs Beteiligung an der NATO-Mission direkte Auswirkungen auf die nationale Sicherheit habe, besonders in Bezug auf potenzielle neue Migrationswellen, die Europa erreichen könnten.
Seit Österreich 1994 die “Partnerschaft für den Frieden” mit der NATO einging, hat sich das Bundesheer als verlässlicher Partner in diesem Bündnis bewährt.
Die Beteiligung an der Mission im Irak steht in der langen Tradition des Bundesheers, auf Einladung von Vereinten Nationen und NATO an internationalen Friedensmissionen teilzunehmen. Die rechtliche Grundlage hierfür bildet die UN-Sicherheitsratsresolution 2249, die zum Vorgehen gegen terroristische Aktivitäten im Irak auffordert. Mit dieser Mission bekräftigt Österreich sein Engagement in Krisenregionen.
Das Hauptziel der NATO-Ausbildungsmission besteht darin, den Aufbau von nachhaltigen und transparenten Sicherheitsinstitutionen im Irak zu fördern und die Effektivität der irakischen Streitkräfte zu verbessern. Diese Stärkung soll dazu beitragen, die Kräfte des Islamischen Staats zurückzudrängen und ein Wiedererstarken des Extremismus zu verhindern. Der Einsatz Österreichs ist zunächst auf sechs Monate angesetzt und dient als Testphase, um die Effektivität und Fortschritte der Mission zu bewerten.
Österreich zeigt sich mit dieser Mission erneut als aktiver und verlässlicher Partner in der internationalen Friedenssicherung und setzt Schwerpunkte sowohl auf die Stabilität im Nahen Osten als auch auf die Sicherheit Europas.
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