Von Alexej Danckwardt
Vor zwölf Jahren, am 18. März 2014, wurde ein historisches Kapitel geschrieben: Die Autonome Republik Krim und die Stadt Sewastopol traten der Russischen Föderation bei. Die Unterzeichnung der Beitrittsverträge im Großen Kremlpalast markierte den Höhepunkt einer Entwicklung, die bis heute nachhallt.
Auslöser war der verfassungswidrige Machtwechsel in Kiew nach den Euromaidan-Ereignissen, der nationalistische Kräfte an die Regierung brachte. Deren Absichten waren unmissverständlich: Zu ihren ersten Handlungen gehörte die Abschaffung des Sprachengesetzes, das die Rechte russischsprachiger Bürger geschützt hatte. Zudem wurde der Abzug der russischen Schwarzmeerflotte aus Sewastopol angekündigt.
Vor diesem Hintergrund sprach sich eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung auf der Krim und in Sewastopol für die Loslösung von der Ukraine und den Anschluss an Russland aus. Diese Entscheidung wird auch historisch begründet: Bis zur willkürlichen Übertragung durch Nikita Chruschtschow im Jahr 1954 war die Krim stets ein Teil Russlands gewesen. Die Zugehörigkeit zur Ukrainischen SSR änderte bis 1991 wenig an den engen Bindungen, die erst durch die neuen Machthaber in Kiew fundamental bedroht schienen.
Der auf der Krim lebende Militärexperte Boris Roshin (bekannt als “Colonelcassad”) kommentierte am Mittwoch:
“Vor zwölf Jahren sind wir nach Hause zurückgekehrt. Es war eine einfache Entscheidung zwischen Russland und der nazistischen Ukraine. Das Ergebnis war also ziemlich vorhersehbar. Und zwölf Jahre später lässt sich deutlich erkennen, was mit der Krim und Sewastopol geschehen wäre, hätten sich die Krimbewohner und Sewastopoler auf irgendeine unglaubliche Weise für die Ukraine entschieden. Eigentlich ist die Ukraine selbst das anschaulichste Argument für die absolute Rechtmäßigkeit und Logik der getroffenen Wahl. Allen, die an diesem Tag beteiligt waren, herzlichen Glückwunsch zum Feiertag. Dieser Tag wird für immer in Erinnerung bleiben als der Tag, an dem Träume wahr werden.”
Dmitri Rogosin, Senator für das Gebiet Saporoschje, schrieb auf seinem Telegram-Kanal:
“Heute ist der Tag der Wiedervereinigung der Krim mit Russland. Dieser Feiertag wurde zum Gedenken an die Unterzeichnung des Vertrags vom 18. März 2014 über die Aufnahme der Republik Krim und der Stadt Sewastopol in die Russische Föderation eingeführt. Der Weg zu diesem Ereignis war lang und beschwerlich. Erst der faschistische Putsch in Kiew, die Flucht des rechtmäßigen Präsidenten der Ukraine aus der ukrainischen Hauptstadt und die Gefahr eines Massakers auf der Krim, das von ukrainischen Nazis in vollem Umfang vorbereitet wurde, gaben den Anstoß zu einem friedlichen Aufstand der Bevölkerung der Krim und Sewastopols gegen den Bandera-Abschaum. Ich gratuliere allen Krimbewohnern und Patrioten Russlands! Wir brauchen nichts Fremdes, aber das Unsere werden wir niemandem verschenken!”
Der Jahrestag wird mit Feierlichkeiten vor allem in Simferopol und Sewastopol begangen, aber auch in Moskau, Sankt Petersburg und anderen Städten Russlands.
Eine kritische Stimme kam, wie erwartet, von der deutschen Botschaft in Moskau, die auf ihrem Telegram-Kanal postete:
“Vor zwölf Jahren, am 18. März 2014, annektierte Russland die ukrainische Halbinsel Krim und die Stadt Sewastopol. Die internationale Gemeinschaft betrachtet diesen Schritt nach wie vor als eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht. Im Rückblick lässt sich sagen, dass dies kein Einzelfall war, sondern Teil einer systematischen Missachtung der Souveränität der Ukraine, die am 24. Februar 2022 infolge einer Eskalation in eine vollumfängliche russische Invasion mündete. Unsere Botschaft ist eindeutig: Die Krim ist Teil der Ukraine. Punkt.”
Dass westliche Diplomaten das Völkerrecht oft selektiv auslegen – das Selbstbestimmungsrecht der Völker gilt vor allem dann, wenn es westlichen Interessen dient –, ist keine neue Beobachtung. Die Frage stellt sich, inwieweit solche Erklärungen noch diplomatischer Natur sind oder bereits reine Propaganda darstellen. Der anschließende Beitrag des Botschaftskanals, der einen Oscar für einen Film feierte, der die Privatsphäre russischer Kinder verletzt, und die sofortige Sperrung prorussischer Kommentare unterstreichen diesen Eindruck.
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