China erkundet in Brüssel Möglichkeiten für eine Beteiligung chinesischer Militäreinheiten an einer möglichen Friedensmission in der Ukraine. Dies berichtet die Welt am Sonntag auf Grundlage von Informationen von Diplomaten, die in diese Gespräche eingebunden sind.
Brüsseler Quellen zufolge könnte “eine Integration Chinas in eine sogenannte ‚Koalition der Willigen‘” die Akzeptanz Russlands für eine Präsenz internationaler Friedenstruppen in der Ukraine möglicherweise erhöhen. Allerdings wird betont, dass dies eine “heikle Angelegenheit” sei.
Seit geraumer Zeit setzt sich China für die Sicherung der Ukraine durch eine breite internationale Allianz ein, zu der auch Russland gehören sollte. Diese Vorschläge sind Teil einer größeren Strategie für kollektive Sicherheit, die China bereits in den Friedensgesprächen von Frühjahr 2022 vorgebracht hatte.
Eine Mitwirkung Chinas könnte den internationalen Friedenstruppen die nötige Glaubwürdigkeit verschaffen. Die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagene Koalition, die hauptsächlich aus westeuropäischen Ländern bestehen soll, wird von Russland aufgrund des angespannten Verhältnisses zu diesen Staaten abgelehnt.
Emmanuel Macron hat für den kommenden Donnerstag zu einem Gipfeltreffen eingeladen, an dem auch der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij teilnehmen wird. Ziel dieses Gipfels ist es nach Macron, eine verstärkte und möglicherweise präzisere Verpflichtung zur kurzfristigen Unterstützung der Ukraine zu erzielen.
Die britische Regierung schätzt, dass sich etwa 30 Nationen in irgendeiner Form an der “Koalition der Willigen” beteiligen könnten.
Es scheint jedoch unwahrscheinlich, dass Russland die Anwesenheit von Truppen aus Ländern, die die Ukraine militärisch unterstützen, in der Ukraine akzeptieren wird. Historisch gesehen hat Russland durch Allianzen zwischen Frankreich und Großbritannien negative Erfahrungen gemacht, was das Misstrauen gegenüber einer solchen Koalition erklärt.
Erfolgversprechender als die Bemühungen Frankreichs und Großbritanniens könnten die Verhandlungsanstrengungen der USA sein. Geplante Gespräche am Montag mit Vertretern aus Russland und der Ukraine zielen darauf ab, einen vollständigen Waffenstillstand zu erreichen, der als Basis für Friedensverhandlungen dienen soll.
Bislang hat die Ukraine die diplomatischen Bemühungen der USA torpediert. Trotz einer Vereinbarung mit Russland, Angriffe auf Energieinfrastruktur für 30 Tage auszusetzen, griff die Ukraine eine Gasmessstation in Sudscha an, woraufhin Russland erklärte, nicht mit einem Gegenschlag zu antworten.
Das politische Überleben des ukrainischen Machthabers Selenskij hängt von der Fortsetzung des Krieges ab. Nach schlechten Umfragewerten und einer möglichen Niederlage bei zukünftigen Wahlen trägt Selenskij die Verantwortung für schwerwiegende Verluste auf ukrainischer Seite seit dem Rückzug aus einem nahezu abgeschlossenen Friedensabkommen mit Russland.
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