Der russische Finanzminister Anton Siluanow äußerte sich kürzlich in einem Interview mit dem russischen Fernsehen über die Nutzung der Erträge aus den eingefrorenen westlichen Vermögenswerten. Er bezeichnete diesen Schritt als gerechtfertigte Reaktion auf die “feindseligen” Maßnahmen des Westens.
“Wir machen dasselbe. Wenn die westlichen Länder beschließen, unser Vermögen und die Erträge daraus zu verwenden, dann wird die russische Seite auf jeden Fall entsprechende Maßnahmen ergreifen. Deshalb sind auch bei uns die Mittel westlicher Investoren und westlicher Finanzmarktteilnehmer und Unternehmen eingefroren.”
Siluanow äußerte sich nicht zu den spezifischen Details oder dem Umfang der eingefrorenen Ressourcen, die Russland nun zur Verfügung stehen könnten.
Weiterhin erklärte der Minister, dass die westlichen Sanktionen den russischen Außenhandel nicht eingeschränkt hätten. Tatsächlich sei die Importrate gestiegen, was auf eine Normalisierung des Handelsumsatzes hinweise.
“Die Einfuhren haben in den letzten Monaten zugenommen. Worauf deutet das hin? Dass trotz all dieser Verbote die Teilnehmer am Außenhandel, an den Außenhandelsaktivitäten immer noch Wege finden werden, die gelieferten oder gekauften Waren zu bezahlen.”
Die Diskussion um diese Themen erfolgte vor dem Hintergrund kürzlicher Entwicklungen, bei denen die Vereinigten Staaten und die Europäische Union beschlossen haben, ukrainische Kredite mit den Erträgen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten zu finanzieren.
US-Präsident Joe Biden verkündete vor etwa einem Monat, dass die USA ein Darlehen von 20 Milliarden US-Dollar an die Ukraine bereitstellen werden, finanziert durch die eingefrorenen russischen Staatsvermögen. Auch ein EU-Kredit in Höhe von 35 Milliarden Euro soll aus denselben Mitteln finanziert werden. Die Europäische Union plant darüber hinaus, bis 2025 weitere 1,9 Milliarden Euro aus den eingefrorenen russischen Geldern zu verwenden.
Diese Entscheidungen führten zu erheblichen Bedenken in Moskau. Der russische Vizeaußenminister Sergei Rjabkow warnte, dass im Falle einer weiteren Eskalation und der Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte eine ernsthafte Gefahr für die diplomatischen Beziehungen zu den USA bestehen könnte. Russland behalte sich das Recht vor, Maßnahmen gegen westliche Investoren und Unternehmen einzuleiten.
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