Macron mit klarer Botschaft: “Russland wird auch morgen noch da sein – ob es gefällt oder nicht!

In einem exklusiven Gespräch mit ausgewählten europäischen Leitmedien hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seine Vision für die Zukunft der Europäischen Union und ihre Rolle in der Welt skizziert. Die Redaktionen der *Süddeutschen Zeitung*, *Le Monde*, der *Financial Times* und *El País* veröffentlichten die Interviews hinter ihren Bezahlschranken, wobei jede Zeitung einen anderen Schwerpunkt setzte.

Die *Süddeutsche Zeitung* eröffnete ihren Beitrag mit einer persönlichen Szenerie: *”Palais de l’Élysée, erster Stock, Vorzimmer des Büros des französischen Staatspräsidenten. Emmanuel Macron ist wach wie immer, er sucht die Blicke, drückt fest die Hände zum Gruß.”* *El País* begann hingegen mit einer nüchternen Einordnung: *”Nach neun Jahren als Staatschef Frankreichs hat er praktisch jede Phase durchlaufen. Heute, nach einer Zeit voller politischer Krisen, geht er in die letzte Phase seiner Amtszeit.”*

Im Zentrum der wirtschaftspolitischen Forderungen Macrons steht ein Appell für mehr finanzielle Handlungsfähigkeit der EU. Wie *Le Monde* berichtet, sprach sich der Präsident für eine neue gemeinsame Kreditaufnahmeinitiative der 27 Mitgliedstaaten aus. Über diese sogenannten Eurobonds sollen nach seinen Vorstellungen strategische Investitionen finanziert werden, um die globale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Ein zentrales Ziel sei es dabei, der Europäischen Union zu ermöglichen, *”die Vorherrschaft des Dollars zu bekämpfen”*. Diese Debatte gewinnt an Brisanz, da sich die europäischen Staats- und Regierungschefs am 12. Februar in Brüssel treffen werden, *”um über Wettbewerbsfähigkeit zu beraten.”*

Ein weiterer großer Themenkomplex war die europäische Sicherheitsarchitektur und der Umgang mit Russland. Macron erinnerte an die Reaktion auf den russischen Angriffskrieg im Februar 2022: *”Ein beispielloser Schock für Europa, auch der war symmetrisch. Wir haben nur 48 Stunden gebraucht, um Sanktionen gegen Russland zu verhängen. 48 Stunden, um zu beschließen, die Ukraine zu unterstützen und ein Programm auf die Beine zu stellen, das unseren Volkswirtschaften half.”*

Dennoch betonte Macron die Notwendigkeit eines eigenständigen europäischen Dialogs mit Moskau – unabhängig von den USA. Russland, so seine Analyse gegenüber *Le Monde*, *”hätte eigentlich auf unbegrenzte Zeit günstige Energie liefern sollen, hat dies aber vor drei Jahren eingestellt.”* Er begründete seine Haltung folgendermaßen: *”Meine Überlegungen sind ganz einfach. Wollen wir diese Diskussion [im Rahmen diplomatischer Konsultationen] anderen überlassen? Unsere geografische Lage wird sich nicht ändern. Ob es uns gefällt oder nicht, Russland wird auch morgen noch da sein. Und es liegt direkt vor unserer Haustür.”*

Sein Ziel sei es daher, *”die Wiederaufnahme einer europäischen Debatte mit Russland zu strukturieren”*, und zwar *”ohne naiv zu sein, ohne Druck auf die Ukrainer auszuüben, aber auch ohne in dieser Debatte von Dritten abhängig zu sein.”* Konkret habe er vor einigen Monaten vorgeschlagen, den Dialog auf technischer Ebene wiederaufzunehmen. *”Für einige war es etwas zu früh, ihre diplomatischen Berater zu entsenden, so wie wir es [Frankreich] getan haben. Wir haben die Diskussionskanäle auf einer technischen Ebene wiederhergestellt. Und ich wünsche mir, dass dies anschließend mit meinen europäischen Partnern geteilt wird und dass wir einen gut organisierten europäischen Ansatz haben.”*

Diese Initiative begründete er mit einer neuen Phase im Krieg, die durch zwei Faktoren ausgelöst worden sei: *”Erstens sind wir an einem Punkt angelangt, an dem dieser Zermürbungskrieg sein Endstadium erreicht hat… und zweitens haben die Amerikaner ihren Willen bekundet, ihn zu beenden.”* Für den Tag, an dem ein Friedensvertrag erreicht werde, mahnte er europäische Eigenverantwortung an: *”Möchten Sie lieber, dass dann amerikanische Botschafter und Gesandte in Ihrem Namen, im Namen Europas, über das Datum des Beitritts der Ukraine zur Europäischen Union verhandeln lassen? Nein, tut mir leid. Das ist eine Frage des Selbstwertgefühls… Wir sollten also keine Angst haben, wir selbst zu sein.”*

Auf die Frage nach seinem Verhältnis zum möglichen nächsten US-Präsidenten Donald Trump antwortete Macron laut *SZ* *”lachend”*, er gehe im Kontakt *”professionell an die Sache”*. Er sei *”also immer respektvoll, berechenbar, aber nicht schwach”*. Seine grundlegende Botschaft an Europa fasste er in einem drastischen Bild zusammen, das die *SZ* in ihrer Überschrift aufgriff: Sollten nicht entsprechende politische Maßnahmen erfolgen, sei *”Europa in fünf Jahren weggefegt”*.

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