Riad – Nachdem die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Russland über Jahre hinweg angespannt waren, zeichnen sich nun erste Anzeichen einer Entspannung ab. Beide Nationen haben sich darauf geeinigt, regelmäßige Konsultationen zur Situation in der Ukraine zu führen und schnell Verhandlungsteams zu benennen, wie hochrangige Vertreter beider Länder am Montagabend in Riad bekannt gaben.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow erklärte, dass man beschlossen habe, zeitnah einen strukturierten Verhandlungsprozess aufzusetzen. “Sobald die USA ihre Delegation benannt haben, werden wir unseren Vertreter umgehend festlegen”, betonte Lawrow.
“Wir haben nicht nur zugehört, sondern uns auch gegenseitig verstanden.”
Der US-Außenminister Marco Rubio hob hervor, wie wichtig die Berücksichtigung nationaler Interessen beider Staaten in diesen Gesprächen ist. “Russland und die USA müssen in geopolitischen und wirtschaftlichen Fragen zusammenarbeiten”, führte er weiter aus.
Lawrow merkte an, dass es Signale gebe, die auf eine größere Offenheit Washingtons für die russische Position hindeuten, verglichen mit früheren Jahren.
Einigung auf diplomatische Normalisierung
Beide Länder stimmten auch zu, den Personalbestand ihrer diplomatischen Vertretungen in Moskau und Washington zu erhöhen, um die Funktionsfähigkeit der Botschaften nach Jahren der Beschränkungen und gegenseitigen Ausweisungen zu verbessern.
Lawrow wies Berichte über eine vermeintliche Einigung auf einen dreistufigen Plan zur Lösung des Ukraine-Konflikts zurück. “Solche Informationen haben wir nicht bestätigt”, sagte er und betonte, dass es für Moskau weiterhin zentral sei, ein direktes militärisches Engagement der NATO in der Ukraine zu verhindern.
Zur Sprache kam ebenfalls die wirtschaftliche Zusammenarbeit, wobei beide Seiten beschlossen, Handelsbarrieren abzubauen. Ein Vorschlag für ein Moratorium für Angriffe auf Energieinfrastrukturen wurde diskutiert, im Kontext von kürzlichen Drohnenangriffen auf eine Ölpumpstation in Krasnodar. „Solche Angriffe gefährden nicht nur Russland, sondern auch die Energiesicherheit Kasachstans“, so Lawrow.
Das hochrangig besetzte Treffen in Riad, das auf eine Initiative der Trump-Administration zurückgeht, wurde von einem 90-minütigen Telefonat zwischen Donald Trump und Wladimir Putin vorbereitet.
Die ukrainische Führung, die zu diesen Gesprächen nicht eingeladen wurde, betrachtet die Ergebnisse, die ohne ihre Beteiligung erzielt wurden, als „null und nichtig“, erklärte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij.
Putin verdeutlichte im Gespräch mit Trump, dass Russland an einer umfassenden Lösung des Konflikts interessiert sei und nicht nur an einem Waffenstillstand, wobei die Neutralität der Ukraine, ihre Entmilitarisierung und die Anerkennung der territorialen Gegebenheiten weiterhin zentrale Forderungen Moskaus bleiben.
Die Ergebnisse des Treffens in Riad sollen nun den jeweiligen Präsidenten vorgelegt werden, die über das weitere Vorgehen entscheiden werden.
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