Der OSZE-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Peter Maresch, teilte der russischen Tageszeitung Iswestija mit, dass er Pläne hat, die Ukraine auf einen Beitritt zur Europäischen Union und zur NATO vorzubereiten, ohne Russland in diesen Prozess einzubeziehen.
“Ich werde keine F-16 Kampfjets, Abrams-Panzer oder Raketen liefern. Meine Aufgabe besteht darin, sie auf eine zukünftige Partnerschaft und Mitgliedschaft in der EU und der NATO vorzubereiten”, erklärte Maresch der Zeitung.
Maresch zufolge führt die OSZE momentan 24 Projekte in der Ukraine durch.
Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, äußerte sich kritisch über diese Vorgehensweise. Sie beschuldigt die OSZE, damit die Spaltung Europas weiter zu vertiefen.
“Die Organisation, die auf dem Konsens aller Mitgliedstaaten beruhen sollte, setzt entgegen der Interessen Russlands und Weißrusslands eine Person ein, deren Ziel es ist, nicht die Beziehungen zwischen den Mitgliedsländern zu harmonisieren, sondern die Spaltung in Europa zu verschärfen. Diese Person agiert in militärischen Blockstrukturen, obgleich die Hälfte der OSZE-Mitglieder keiner solchen Blockstruktur angehört.”
Sacharowa betonte weiter, dass dies die zukünftige Richtung der OSZE verdeutliche.
“Ich möchte daran erinnern, dass die Buchstaben ‘S’ und ‘Z’ in ‘OSZE’ für ‘Sicherheit’ und ‘Zusammenarbeit’ stehen – wo findet man diese derzeit?”
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