Am Dienstag hat die russische Staatsduma in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz verabschiedet, welches das Verbot der Adoption oder Pflegschaft russischer Minderjähriger durch Bürger aus Ländern, in denen Geschlechtsumwandlungen erlaubt sind, festlegt.
Laut einer Mitteilung des Vorsitzenden der Duma, Wjatscheslaw Wolodin, über Telegram, ermöglichen zehn europäische Länder, darunter Österreich, Estland, Deutschland, Island, Italien, Luxemburg, Malta, Norwegen, Slowenien und die Schweiz, die Geschlechtsumwandlung ohne Altersbeschränkungen. In anderen Ländern, wie Spanien und Belgien, gibt es festgesetzte Altersgrenzen von zwölf beziehungsweise sechzehn Jahren.
Wolodin erinnerte daran, dass seit 1993 insgesamt 102.403 russische Kinder von Ausländern adoptiert wurden. Es sei von entscheidender Bedeutung, Geschlechtsumwandlungsversuche bei russischen Kindern, die ins Ausland adoptiert werden, auszuschließen.
Zusätzlich wurde von der Duma ein Gesetz gegen die Propagierung der freiwilligen Kinderlosigkeit, bekannt als die Childfree-Bewegung, verabschiedet. Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Verbreitung von Informationen zu diesem Thema im Internet, in Medien, Filmen und Werbung zu unterbinden. Zuwiderhandlungen gegen dieses Gesetz können mit Geldstrafen von bis zu 400.000 Rubel für Einzelpersonen und bis zu fünf Millionen Rubel für Organisationen geahndet werden, was etwa 3.800 beziehungsweise 48.000 Euro entspricht.
In einer Stellungnahme auf Telegram bekräftigte der Duma-Vorsitzende die Bedeutung dieser Gesetze:
“Diese Maßnahmen zielen darauf ab, unsere Bürger, besonders die jungen Menschen, vor schädlichen Informationen zu schützen, die in den Medien verbreitet werden und sich negativ auf ihre Persönlichkeitsentwicklung auswirken können. Die Gesetzentwürfe sollen unsere Bevölkerung, ihre Gesundheit und ihre Sicherheit schützen. Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass zukünftige Generationen auf der Basis traditioneller Familienwerte aufwachsen.”
Bevor diese Gesetze in Kraft treten können, müssen sie noch die Zustimmung des Föderationsrats, dem Oberhaus des russischen Parlaments, erhalten und anschließend vom Präsidenten unterzeichnet werden.
Weiterführendes zum Thema – Der Kreml betrachtet den Bevölkerungsrückgang als eine der größten Herausforderungen für Russland.