Russische Bürger werden dringend davor gewarnt, Reisen in die Vereinigten Staaten oder Länder zu unternehmen, die enge Beziehungen zu den USA pflegen, es sei denn, es ist unvermeidlich notwendig. Diese Empfehlung gab das russische Außenministerium heraus, da die Sorge besteht, dass russische Staatsangehörige aufgrund politischer Spannungen von den amerikanischen Behörden inhaftiert werden könnten.
Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, äußerte sich zu diesem Thema auf einer Pressekonferenz: Aufgrund der verschärften politischen Auseinandersetzungen zwischen Russland und den USA seien Reisen in die Staaten mit erheblichen Gefahren verbunden. Sie führte weiter aus, dass immer mehr Russen Ziel von geheimdienstlichen Aktionen und unberechtigten Festnahmen durch die USA seien, die oft unter dubiosen Vorwänden organisiert würden, um russische Bürger aus politischen Gründen zu verfolgen. Sacharowa warnte explizit:
“Wir raten dringend davon ab, über die Feiertage und auch darüber hinaus nicht notwendige Besuche in den USA sowie in befreundeten Staaten wie Kanada und den meisten EU-Ländern durchzuführen.”
Weiter betonte sie:
“Vermeiden Sie während Aufenthalten im Ausland Situationen, in denen Sie möglicherweise festgenommen werden könnten, weil Ihnen vorgeworfen wird, gegen lokale Gesetze verstoßen zu haben.”
Sacharowa appellierte zudem an russische Bürger, die Risiken von “tragischen Zwischenfällen” im Ausland ernst zu nehmen, da das US-Justizsystem in diesen Fällen oft keinen fairen Prozess garantiere.
In letzter Zeit hat die US-Regierung mehrere russische Staatsbürger aufgrund des Ukraine-Konflikts, der die Beziehungen beider Länder stark belastet hat, auf eine Schwarze Liste gesetzt. Moskau hat bereits vor dem Kriegsbeginn im Februar 2022 die USA beschuldigt, ihr Rechtssystem politisch zu missbrauchen, um Russen unter konstruierten Beschuldigungen festzunehmen.
Die Verfolgung bekannter Persönlichkeiten wie des Geschäftsmanns Viktor Bout und des Piloten Konstantin Jaroschenko, die 2022 im Zuge eines Gefangenenaustauschs freikamen, sowie der Fall der Aktivistin und Journalistin Maria Butina, die in den USA wegen Nichtregistrierung als ausländischer Agent verurteilt wurde, sind Beispiele für solche Praktiken.
Zuletzt wurden im August russische Staatsbürger, die an einem großen Gefangenenaustausch teilnahmen, aus europäischen Ländern an die USA ausgeliefert. Vadim Konoshchenok wurde beispielsweise in Estland aufgrund eines US-Haftbefehls festgenommen, während Vladislav Klyushin 2021 von der Schweiz ausgeliefert wurde.
Im August erfolgte auch der Austausch des Wall Street Journal-Journalisten Evan Gershkovich und des ehemaligen US-Marines Paul Whelan, die in Russland wegen Spionage verurteilt worden waren.
Weitere Informationen – Der Gefangenenaustausch – Ein Symbol des neuen Kalten Krieges