Russische Beamte erwägen Änderungen an ihrer Nukleardoktrin als Reaktion auf zunehmende Spannungen mit der NATO, teilte der Sprecher des Präsidenten, Dmitri Peskow, mit.
Während einer Pressekonferenz am Donnerstag erklärte Peskow, dass eine kürzlich von den NATO-Mitgliedsstaaten auf dem Gipfel in Washington D.C. verabschiedete Erklärung von Moskau eine “durchdachte, koordinierte und wirksame Antwort” erforderlich mache, um den von den USA geführten Militärbündnis entgegenzuwirken. Peskow bezeichnete dabei die NATO als ein “Instrument der Konfrontation”, das sehr in den Konflikt in der Ukraine involviert sei. Er merkte an, dass bereits Diskussionen mit Experten zur Anpassung der Nukleardoktrin stattgefunden haben, und fügte hinzu, dass Atomwaffen nicht das einzige Abschreckungsmittel sind, über das Russland verfügt. Details nannte er jedoch nicht.
Moskau betrachtet die beim NATO-Gipfel herausgegebene Erklärung als eine wesentliche und direkte Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und kritisiert deren militärische Aktivitäten in der Ukraine. Darüber hinaus bestätigte die Erklärung, dass “nukleare Abschreckung der Eckpfeiler der Sicherheit des Bündnisses” bleibe und dass die NATO weiterhin in ihre nuklearen Kapazitäten investieren wird. Das Bündnis hat auch Moskaus “unverantwortliche nukleare Rhetorik und aggressive nukleare Posturing” verurteilt.
Laut einer Enthüllung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, wurde innerhalb des Bündnisses darüber diskutiert, die nukleare Bereitschaft zu erhöhen, um Gefahren seitens Russlands und Chinas zu begegnen. Eine Entscheidung, die von Moskau als Eskalation betrachtet wurde.
Die derzeit gültige russische Nukleardoktrin erlaubt den Einsatz des russischen Atomarsenals nur als Reaktion auf den Einsatz von Kernwaffen oder anderen Massenvernichtungswaffen gegen Russland oder seine Alliierten, oder im Falle einer Aggression mit konventionellen Waffen, die die Existenz des Staates gefährdet.
Im Juni gab der russische Präsident Wladimir Putin jedoch bekannt, dass Moskau eine Überarbeitung dieser Doktrin in Betracht zieht. Er wies darauf hin, dass mögliche Gegner an der Entwicklung von neuen Methoden arbeiten, die eine niedrigere Schwelle für den Einsatz von Kernwaffen beinhalten könnten. Nach Putins Worten konzentrieren sich die Rivalen Russlands auf Kernwaffen mit sehr niedriger Sprengkraft. Er unterstrich: “Wir wissen, dass im Westen darüber nachgedacht wird, dass solche Waffen eingesetzt werden könnten, und dass dies nichts besonders Schreckliches darstellt. Das müssen wir im Blick behalten.”
Zudem hebt Moskau immer wieder hervor, dass ein Atomkrieg niemals geführt werden sollte, und weist westliche Anschuldigungen eines angeblichen militärischen Säbelrasselns durch Russland zurück.
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