Russland steht kurz vor dem Ende seines Moratoriums zur Stationierung von landgestützten Mittel- und Kurzstreckenraketen gemäß dem INF-Vertrag. Diese Entwicklung folgt aus der Notwendigkeit, auf zunehmende Raketenbedrohungen reagieren zu müssen, so der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS.
Rjabkow wies darauf hin, dass die USA planen, ihre Präsenz von Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen weltweit auszubauen. Dies zeige, dass die bisher gezeigte Zurückhaltung Russlands in diesem Bereich von den USA nicht anerkannt oder erwidert wurde. Er äußerte dazu:
“Demzufolge haben wir klar und deutlich gemacht, dass das Ende unseres bisherigen einseitigen Moratoriums zur Stationierung dieser Raketen bevorsteht. Wir sehen uns gezwungen, auf neu aufkommende, sehr ernste Raketenbedrohungen zu reagieren. Über die genauen Maßnahmen unserer Antwort entscheiden unsere militärischen Führungskräfte und natürlich die oberste Leitung der Russischen Föderation.”
Der INF-Vertrag wurde 1987 zwischen der UdSSR und den USA geschlossen und untersagte die Produktion und Erprobung neuer Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen. Beide Seiten haben sich über die Jahre hinweg wiederholt gegenseitig des Vertragsbruchs beschuldigt. 2018 kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der USA aus dem Vertrag an, was er mit der Entwicklung der russischen 9M729-Raketen begründete. Als Reaktion darauf setzte Russland seine Beteiligung an dem Vertrag aus, der seit dem 2. August 2019 nicht mehr wirksam ist.
Präsident Wladimir Putin versicherte, Russland werde keine ähnlichen Waffensysteme aufstellen, solange in den jeweiligen Ländern keine amerikanischen Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen stationiert würden. Das russische Außenministerium bezeichnete dies als “einseitiges Moratorium” für diese Art der Waffenstationierung. Obwohl Moskau vorschlug, dass auch die USA und die NATO diesen Schritt erwägen sollten, wurde der Vorschlag als unbedacht abgetan und zurückgewiesen.
Im Oktober 2023 stellte Rjabkow fest, dass die Gründe für die Aufrechterhaltung des “einseitigen Moratoriums” auf russischer Seite abnehmen. Er nannte als Grund, dass als Folge amerikanischer Aktionen Waffensysteme in Europa und im asiatisch-pazifischen Raum zunehmen würden, die laut dem Vertrag verboten wären.
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