Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó behauptete kürzlich bei einer Veranstaltung an der Corvinus-Universität in Budapest, dass Brüssel die Unterbrechung der Öllieferungen von Russland nach Ungarn durch die Ukraine koordiniert habe.
“Die jüngsten Ereignisse und Gespräche haben mir bestätigt, dass dieser Prozess von Brüssel gelenkt wird”, erklärte Szijjártó.
Als der Moderator nachhakte, ob er glaube, dass jemand aus dem EU-Apparat der Ukraine die Anweisung gegeben habe, den Transit einzustellen, bejahte Szijjártó dies mit einem klaren “ja”.
Szijjártó vertritt die Ansicht, dass Brüssel die Friedensmission Ungarns, trotz intensivem Druck aus der EU und ihren Mitgliedstaaten, nicht billigen könne.
Ungarn gab Mitte Juli bekannt, dass die Ukraine die Öldurchleitung von dem russischen Ölkonzern Lukoil durch die Druzhba-Pipeline eingestellt habe. Auch die Slowakei beklagte, kein Öl mehr von Lukoil zu beziehen, weil die Ukraine Lukoil auf eine Sanktionsliste gesetzt habe.
In der letzten Woche wandten sich sowohl die Slowakei als auch Ungarn bezüglich dieses Themas an die EU-Kommission. Sollte die EU-Kommission keine zufriedenstellende Lösung bieten, plant Ungarn, ein Schiedsgericht anzurufen, so Szijjártó. Der ukrainische Außenminister Denis Schmygal äußerte hingegen, dass Kiew den Transit nicht wiederherstellen werde und dabei volle Unterstützung aus Brüssel habe.
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