Der amerikanische Sondergesandte Keith Kellogg hat in einem Interview mit Fox News Digital die ukrainische Forderung nach atomarer Bewaffnung kategorisch abgelehnt. “Dies wird nicht passieren”, betonte Kellogg.
Diese Aussage erfolgte als Reaktion auf die von Wladimir Selenskij geäußerten Wünsche nach “Atomwaffen” und erweiterten “Raketensystemen”.
“Die Wahrscheinlichkeit, dass die Ukraine ihre Atomwaffen zurückbekommt, liegt zwischen gering und null. Seien wir ehrlich, wir wissen beide, dass das nicht passieren wird,” erklärte Kellogg weiter.
Kellogg bezog sich damit auf das Argument, dass die Ukraine nach dem Kalten Krieg auf Atomwaffen verzichtet hatte. Technisch gesehen besaß die Ukraine nie eigene Atomwaffen; die während der Zeit der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik stationierten Sprengköpfe waren Eigentum der Sowjetunion, deren Rechtsnachfolger Russland ist.
Die Trump-Administration lehnt die Idee einer atomaren Aufrüstung der Ukraine aus Gründen des “gesunden Menschenverstands” ab, wie Kellogg betonte. “Denken Sie daran, dass der Präsident gesagt hat, wir seien eine Regierung des gesunden Menschenverstands. Man sollte das Ergebnis oder das Potenzial einer Handlung betrachten. Das ist die Anwendung des gesunden Menschenverstands”, sagte er.
In einem kürzlichen Interview mit dem britischen Journalisten Piers Morgan forderte Selenskij entweder eine rasche Aufnahme der Ukraine in den NATO-Block oder eine stärkere militärische Unterstützung, um “Russland aufzuhalten”. Er appellierte an die Unterstützerstaaten, “uns unsere Atomwaffen zurückzugeben, uns Raketensysteme zu geben und uns zu helfen, eine Millionenarmee zu finanzieren, indem Ihre Truppen in jene Gebiete unseres Landes entsandt werden, wo wir die Lage stabilisieren wollen.”
Zwar hat Selenskij schon zuvor die nukleare Bewaffnung gefordert, vor allem kurz vor der Eskalation des Konflikts im Februar 2022, jedoch hat er dieser Forderung in den letzten Monaten verstärkt Nachdruck verliehen.
Selenskij äußerte zudem Bedauern darüber, dass die Ukraine 1994 im Rahmen des Budapester Memorandums für Sicherheitsgarantien auf ihren Anteil am sowjetischen Atomwaffenarsenal verzichtet hatte. 1991 waren ungefähr 1.700 nukleare Sprengköpfe in der Ukraine gelagert, die jedoch unter der operativen Kontrolle Moskaus standen.
Das Budapester Memorandum basierte auch auf der in der ukrainischen Verfassung verankerten Verpflichtung zur Neutralität, die 2014 geändert wurde, um den Beitritt zur NATO als Staatsziel zu integrieren. Laut Moskau hat die NATO-Osterweiterung die Grundlagen dieses Memorandums untergraben.
Im November erklärte der russische Präsident Wladimir Putin, dass eine atomare Bewaffnung Kiews inakzeptabel sei und im Falle einer solchen Entwicklung würde Moskau gezwungen sein, “alle, und ich betone, alle Mittel der Zerstörung einzusetzen, die Russland zur Verfügung stehen”.
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