Martin Sellners umstrittener Vortrag in Zürich: Einreiseverbot debattiert

Der österreichische Aktivist und Buchautor Martin Sellner, bekannt als eine zentrale Figur der Identitären Bewegung in Österreich, plant erneut einen öffentlichen Auftritt in der Schweiz. Laut dem Tages-Anzeiger und weiteren Berichten auf sozialen Medien der Gruppe “Junge Tat” ist dieser für den 19. Oktober 2024 im Kanton Zürich vorgesehen. Sellner, der für seine Befürwortung der “Remigration” – die Rückführung von Migranten in ihre Ursprungsländer – bekannt ist, hatte bereits früher Versuche unternommen, in der Schweiz aufzutreten. Im Frühjahr desselben Jahres wurde er jedoch von der Polizei festgenommen und mehrere Stunden lang festgehalten.

Aufgrund der geplanten Veranstaltung hat die Kantonspolizei Zürich beim Bund eine Einreisesperre gegen Sellner beantragt, um seinen Vortrag zu verhindern. Das Bundesamt für Polizei (Fedpol), das zum Schutz der inneren Sicherheit der Schweiz vor allem gegen extremistische Aktivitäten Einreisesperren verhängen kann, hat den Antrag noch nicht entschieden. Bisher wurden solche Maßnahmen relativ selten ergriffen – im Jahr 2022 wurden lediglich zwei Einreisesperren aufgrund von gewalttätigem Extremismus verhängt.

Sellner ist auch mit der Schweizer Gruppe “Junge Tat” verbunden, die unter anderem durch ihre Störaktionen bei öffentlichen Ereignissen wie dem Zürich Pride Gottesdienst oder bei “Drag Story Time”-Veranstaltungen, wo Dragqueens Geschichten für Kinder im Alter von 3 bis 10 Jahren vorlesen, Aufmerksamkeit erregt hat.

Die Zürcher Polizei hat das Ziel, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und mögliche Konflikte im Zusammenhang mit Sellners geplantem Auftritt zu vermeiden. Bereits im März 2024 kam es zu seiner Verhaftung in Tegerfelden, als präventive Maßnahme gegen ähnliche Spannungen. Die Behörden sind sich der potenziellen Risiken bewusst und treffen Vorkehrungen für alle Eventualitäten. Ob Sellner die Genehmigung erhält, im Kanton Zürich zu sprechen, wird sich noch zeigen, doch die Sicherheitskräfte bleiben in hoher Alarmbereitschaft.

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