Ermittlungen gegen mutmaßlichen russischen Spion in der Schweiz

Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen russischen Spion und zwei weitere Verdächtige aufgenommen, die des Verstoßes gegen das Kriegsmaterialgesetz, das Embargogesetz und das Güterkontrollgesetz beschuldigt werden. Ein Haftbefehl wurde in der Schweiz gegen einen russischen Diplomaten erlassen.

Wie schweizerische Medien am Samstagmorgen berichteten, hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, geleitet von Bundesrat Beat Jans, der Bundesanwaltschaft grünes Licht für das Strafverfahren gegen die Beschuldigten gegeben.

Zur Durchführung der Ermittlungen wurden in verschiedenen Kantonen Hausdurchsuchungen vorgenommen. Bei einem der Verdächtigen wurde zudem einen Antrag auf Aufhebung der diplomatischen Immunität gestellt, welche laut einer späteren Mitteilung des Außenministeriums an die Bundesanwaltschaft mittlerweile erloschen ist.

Die Schweizer Nachrichtendienste hatten einen in Bern ansässigen russischen Diplomaten überwacht, der versucht haben soll, Waffen und anderes gefährliches Material zu beschaffen. Nachdem die Schweiz ihn dazu aufgefordert hatte, verließ der Diplomat das Land. Interessanterweise wurde der russische Botschafter zu diesem Fall nicht einbestellt, was auf eine diskrete Handhabung des Falls hindeutet.

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