Im Kanton Solothurn hat sich ein bemerkenswerter politischer Umbruch vollzogen. Nach mehr als einem Jahrhundert verliert die FDP ihre Dominanz im Kantonsrat an die Schweizerische Volkspartei (SVP), die nun mit 25 Sitzen die Spitzenposition einnimmt.
Die SVP hat sich somit vor die SP, die 21 Sitze gewinnen konnte, und die FDP, die auf 20 Sitze zurückfällt und zwei Mandate verliert, gesetzt. Auch die Grünen und die GLP mussten Verluste hinnehmen, indem sie auf 9 bzw. 4 Sitze fallen. Im Gegensatz dazu konnten die Mitte mit 20 Sitzen und die EVP mit einem Sitz ihre Positionen behaupten.
Der Präsident der SVP, Rémy Wyssmann, äußerte seine Zufriedenheit mit dem Ausgang:
“Wir haben es geschafft, zulegen zu können, ich bin erleichtert. Wir konnten mobilisieren, bei offenbar geringer Wahlbeteiligung.”
Trotz der geringen Wahlbeteiligung von nur 35 Prozent sieht Wyssmann das Ergebnis als wegweisend für die Zukunft an.
Stabilität bei der SP, historische Niederlage für die FDP
Die SP konnte sich leicht verbessern, indem sie einen weiteren Sitz gewann und somit mit 21 Mandaten die zweitstärkste Kraft bleibt. Die FDP erlitt jedoch einen historischen Rückschlag und wurde erstmals von der SVP überholt.
Stefan Nünlist, Präsident der FDP, kommentierte das Ergebnis optimistisch:
“Wir nähern uns den nationalen Resultaten an, bei denen die SVP schon länger die stärkste bürgerliche Kraft ist. Unter dem Strich wurde das freiheitliche Lager sogar gestärkt.”
Die GLP erlebte einen harten Schlag, indem sie zwei Sitze verlor und ihre Fraktionsstärke einbüßte.
Armin Egger, Präsident der GLP, betonte die Notwendigkeit, Koalitionsmöglichkeiten zu prüfen:
“Da sind alle Optionen offen. Es kommt darauf an, welche Partei uns die entsprechenden Kommissionssitze zuhalten würde.”
Die Grünen verloren ebenfalls einen Sitz und müssen ihre Strategie überdenken.
Kein(e) der Kandidierenden erreichte im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von 32.351 Stimmen. Die besten Ergebnisse erzielten Sandra Kolly (Mitte) mit 32.100 Stimmen, Susanne Schaffner (SP) und Peter Hodel (FDP). Sibylle Jeker (SVP) landete mit 28.600 Stimmen überraschend auf Platz vier. Daniel Urechen (Grüne) und FDP-Kandidat Marco Lupi liegen weiter zurück und ihre Aussichten sind unsicher.
Die endgültige Entscheidung fällt im zweiten Wahlgang am 13. April, der das relative Mehr zur Grundlage hat.