Einblicke in Deutschland und die Welt

Am 12. März steht die Wahl eines neuen Bundesratsmitglieds an, die bereits lebhafte politische Debatten ausgelöst hat. Die Mitte-Partei tritt mit einem Zweierticket an, doch Christoph Blocher, ein Veteran der SVP, stellt diese übliche Vorgehensweise in Frage und schlägt sich selbst als möglichen Nachfolger von Viola Amherd vor.

In einem Gespräch auf seinem eigenen Kanal “Tele Blocher” kritisierte der 84-jährige ehemalige Bundesrat das gängige System mit Zweiertickets und stellte klar, dass das Parlament in seiner Entscheidung frei sein sollte.

“Es ist ein Blödsinn zu sagen: Wenn man ein Zweierticket hat, darf man keinen anderen wählen”, erklärte Blocher.

Blocher argumentiert, dass nicht die Parteizugehörigkeit, sondern die Kompetenz der Kandidaten ausschlaggebend sein sollte. Er schlägt vor, dass, falls das Parlament findet, die Kandidaten der Mitte seien den Herausforderungen des Verteidigungsdepartements nicht gewachsen, eine andere Wahl, beispielsweise ihn selbst, in Erwägung ziehen sollte.

Er betonte seine eigene Erfahrung und Fähigkeit, das Verteidigungsdepartement bis zum Jahr 2027 erfolgreich zu führen. Danach könne der Posten wieder an die Mitte übergehen. Dies stellt nicht nur die sogenannte Zauberformel infrage, sondern fordert auch eine Abkehr vom traditionellen Prinzip der Parteienrepräsentation im Bundesrat.

Die Mitte nominiert Pfister und Ritter – doch Blocher ist skeptisch

Nach einigen Absagen nominierte die Mitte Martin Pfister und Markus Ritter als ihre offiziellen Kandidaten. Ritter, der Präsident des Schweizer Bauernverbands, genießt Unterstützung innerhalb der SVP, und Parteipräsident Marcel Dettling steht aktiv hinter ihm. Doch Blocher äußert Bedenken gegenüber beiden Kandidaten.

Laut Blocher ist es entscheidend, dass das Verteidigungsdepartement schnell wieder in Ordnung gebracht wird, berichten Schweizer Medien. Ritters teilweise polarisierende Positionen, besonders bei den linken Parteien, könnten seine Wahlchancen beeinträchtigen, was die Optionen für Pfister, der als konsensfähiger angesehen wird, verbessern könnte.

Blochers kritische Haltung gegenüber der Ticket-Praxis ist nicht neu. Schon in der Vergangenheit sprach er sich gegen die strikte Einhaltung parteiinterner Vorwahlen aus.

Sein Vorschlag einer “wilden Wahl” erinnert an das Jahr 2007, als er selbst aus dem Bundesrat gewählt wurde und die SVP daraufhin Mitglieder, die sich ohne offizielle Nominierung zur Wahl stellten, ausschloss.

Ob sich Blochers Vorschlag in der Bundesversammlung durchsetzen wird, steht noch in den Sternen. Doch klar ist, dass die Diskussion um die zukünftige Zusammensetzung der Bundesregierung neue Dynamik erhält. Blochers Versuch eines politischen Comebacks ähnelt dem von Donald Trump – ein letzter Kampf um Einfluss und Macht, dessen Ausgang mehr als unsicher ist.

In Bern sorgt dieser politische Coup sicherlich für viel Gesprächsstoff.

Weiterführendes Thema – Der Schweizer Armee fehlt eine Milliarde Franken

Schreibe einen Kommentar