In seiner Ansprache vor der UN-Generalversammlung sorgte US-Präsident Donald Trump einmal mehr für Schlagzeilen, indem er vor den Gefahren unkontrollierter Migration warnte und dabei die Schweiz als Beispiel anführte:
“In der schönen Schweiz stammen 72 Prozent der Menschen in Gefängnissen nicht aus der Schweiz”,
erklärte Trump, um auf die Risiken der Migration hinzuweisen. Doch entspricht diese Zahl der Wirklichkeit?
Nach den neuesten Angaben des Bundesamts für Statistik (BFS) betrug der Anteil ausländischer Inhaftierter im Schweizer Strafvollzug im Jahr 2023 etwa 67 Prozent. Dieser Anteil erhöht sich in der Untersuchungshaft auf ungefähr 79 Prozent. Einige Medienberichte sprechen sogar von rund 72,5 Prozent ausländischen Inhaftierten, was Trumps Aussage zwar stark vereinfacht, jedoch nicht gänzlich unrealistisch erscheinen lässt.
Im Vergleich dazu liegt der Anteil der ausländischen Wohnbevölkerung in der Schweiz bei etwa 27 Prozent. Die statistisch signifikante Überrepräsentation ausländischer Staatsangehöriger in der Kriminalstatistik lässt sich nicht leugnen. Oft handelt es sich bei den Inhaftierten um Personen, die nicht dauerhaft in der Schweiz wohnen, wie Asylsuchende oder Personen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung.
Trump verwendete diese Statistiken, um seine Forderung zu unterstreichen, dass Staaten ihre Grenzen sichern und die Migration sorgfältig kontrollieren sollten, um ihre Gesellschaften zu schützen.
In Europa sieht sich v.a. Österreich mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert. Dort sind, laut Trump, 53 Prozent der Gefängnisinsassen keine Österreicher. Diese Zahl deckt sich mit den offiziellen Angaben des österreichischen Justizministeriums, die besagen, dass von 10.013 Inhaftierten 52,49 Prozent keinen österreichischen Pass besitzen; 19,14 Prozent davon kommen aus anderen EU-Ländern und 32,17 Prozent aus Nicht-EU-Staaten.
Generell befindet sich Europa laut Trump in einer Krise. Der Europäische Menschenrechtsrat gab an, dass im Jahr 2024 in Deutschland 50 Prozent und in Griechenland 54 Prozent aller Gefängnisinsassen ausländische Staatsbürger waren. Diese Zahlen verdeutlichen für Trump die negativen Auswirkungen offener Grenzen.
Weitere Informationen – In Baden-Württemberg wurde ein afghanischer Staatsbürger nach einer Messerattacke auf Polizisten erschossen.