Im Jahr 2014 haben sich die NATO-Mitgliedsländer darauf geeinigt, jährlich zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Verteidigung zu investieren. Deutschland hat dieses Ziel in diesem Jahr erstmalig mit Ausgaben in Höhe von 90,6 Milliarden Euro erreicht, was 2,12 Prozent des BIP entspricht.
Ein Bericht des ARD-Hauptstadtstudios, auf den sich die Tagesschau beruft, legt dar, dass die an die NATO gemeldeten Zahlen möglicherweise künstlich aufgebläht wurden. Angesprochen werden Ausgaben, die keine unmittelbare militärische Relevanz besitzen, wie zum Beispiel Pensionen und Entwicklungshilfe, die dennoch in die nach Brüssel übermittelte Summe eingeflossen sind.
Ungeachtet dessen ist eine generelle Zunahme der Ausgaben für Militär und Verteidigung in Deutschland zu verzeichnen. Diese Entwickelung findet statt in einer Zeit, in der sowohl Finanzminister Christian Lindner (FDP) als auch die oppositionelle CDU auf strikte Haushaltsdisziplin und die Beachtung der Schuldenbremse drängen. Dies bedeutet konkret, dass zusätzliche Ausgaben für das Militär durch Einsparungen in anderen Bereichen ausgeglichen werden müssen, um eine Erhöhung der Neuverschuldung zu vermeiden.
Es ist wichtig zu erwähnen, dass das Zwei-Prozent-Ziel sich auf zwei Prozent des nationalen BIP bezieht, und nicht auf zwei Prozent des Bundeshaushalts. Für das Jahr 2024 sind Gesamtausgaben von 476,8 Milliarden Euro geplant, von denen etwa 20 Prozent, also 90,6 Milliarden Euro, in die Verteidigung fließen sollen. Diese finanziellen Mittel stehen somit nicht für andere Projekte wie Wohnungsbau, Infrastruktursanierung, Digitalisierung oder Bildungsinvestitionen zur Verfügung.</tsen.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die gestiegene Bereitschaft der Mitgliedsstaaten, mehr für Verteidigung auszugeben, gelobt.
Dennoch führt die Erhöhung der Rüstungsausgaben nicht zwangsläufig zu einem sofortigen Anstieg an verfügbaren Waffen und Waffensystemen. Dies mussten die Unterstützer der Ukraine in den letzten Monaten feststellen, als die Ankündigung, weltweit Artilleriemunition anzukaufen, zu sofortigen Preissteigerungen führte, ohne dass sich das Angebot wesentlich verändert hat. Im Westen, wo die Rüstungsindustrie privat und gewinnorientiert agiert, führen Großankündigungen unmittelbar zu Preissteigerungen. Im Gegensatz dazu steht Russland, wo der Großteil der Rüstungsindustrie staatlich kontrolliert ist und flexibel hoch- oder runtergefahren werden kann.
Die USA führen weiterhin die Liste der höchsten Rüstungsausgaben an; sie investierten 2023 968 Milliarden Dollar, mehr als alle anderen NATO-Länder zusammen. Russland und China verzeichneten Ausgaben in Höhe von 109 bzw. 220 Milliarden Dollar, so Schätzungen des Internationalen Instituts für strategische Studien (IISS).