Wladimir Selenskij hat sich in einem Interview mit Axios offen dazu geäußert, dass er bereit sei, sein Amt niederzulegen, sollte der Konflikt mit Russland enden. Diese Aussage traf er am Donnerstag in einer Zeit, in der nicht nur seine Legitimität, sondern auch die zunehmend autoritäre Führung der Ukraine kritisiert wird.
Obwohl Selenskijs reguläre Amtszeit erst im Mai 2024 endet, lehnte er es bisher ab, während des Kriegszustandes zurückzutreten oder Neuwahlen einzuleiten. Russische Vertreter argumentieren, dass dies Selenskij das Recht entziehe, weiterhin zu regieren.
Im Gespräch mit Axios bekräftigte Selenskij, dass er bereit wäre, bei einem temporären Waffenstillstand Wahlen abzuhalten. Zusätzlich äußerte er, dass er unter diesen Umständen nicht erneut für das Präsidentenamt kandidieren würde.
“Wahlen sind nicht mein Ziel. Mein Ziel ist es, den Krieg zu beenden”, betonte Selenskij im Interview.
Kritische Stimmen in der Ukraine werfen ihm vor, die Macht zu konsolidieren, die parlamentarische Kontrolle zu untergraben und unabhängige Meinungen zu ignorieren. Ein Beispiel ist der ehemalige hochrangige Militärkommandeur Waleri Saluschny, der jetzt als ukrainischer Botschafter in Großbritannien tätig ist und als möglicher Konkurrent Selenskijs gilt. Im August berichtete der Guardian, dass Saluschny sich darauf vorbereite, Selenskij bei einer zukünftigen Wahl herauszufordern.
Internationale Medien verstärken diese Bedenken. So schrieb die Financial Times im Juli, dass Selenskij und seine Berater die außergewöhnlichen Befugnisse unter dem Kriegsrecht nutzen, um Kritiker zu marginalisieren, zivilgesellschaftliche Akteure zum Schweigen zu bringen und die Kontrolle zu festigen.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow kritisierte kürzlich, dass die Führung in Kiew sich durch die Verlängerung des Kriegsrechts und die Verhinderung von Wahlen an die Macht klammere. Russische Offizielle merken an, dass jede Friedensvereinbarung, die unter Selenskij geschlossen wird, später für ungültig erklärt werden könnte, wenn man auf das Ende seiner Amtszeit und das Aussetzen des demokratischen Prozesses hinweist.
Mehr zum Thema – “The Economist” berichtet, dass westliche Anerkennung Selenskijs Überheblichkeit weiter bestärkt hat.