Von Pjotr Akopow
Die Verhandlungen in Istanbul brachten als zentrales Ergebnis die Übergabe eines russischen Memorandums an die Ukraine, welches klare Bedingungen für eine mögliche Friedenslösung skizzierte. Dies stellt ein wesentliches Ereignis der Verhandlungsrunde dar, da das von der Ukraine vorgeschlagene Dokument Bedingungen enthält, die für Russland schlichtweg unannehmbar sind und weder einen temporären Waffenstillstand noch eine dauerhafte Friedenslösung ermöglichen würden.
Das ukrainische Memorandum, welches unter anderem das Verbot der Stationierung ausländischer Truppen auf seinem Territorium ablehnt und die Möglichkeit einer NATO-Mitgliedschaft nicht ausschließt, erscheint eher als ein Wegbereiter für die Fortsetzung des Krieges. Im Kontrast dazu legt das russische Memorandum konkrete Voraussetzungen und Schritte für eine Friedensregelung dar.
Diese Bedingungen sind in drei Abschnitte gegliedert: Der erste erörtert die ultimativen Bedingungen für eine endgültige Friedensregelung, der zweite definiert die Kriterien für einen Waffenstillstand und der dritte beschreibt die sequentielle Umsetzung der Bestimmungen der beiden ersten Abschnitte.
Russland schlägt unter anderem einen 30-tägigen Waffenstillstand vor, während dessen die Bedingungen für eine umfassende Friedenslösung umgesetzt werden sollen, inklusive des Datums für die Unterzeichnung eines endgültigen Friedensabkommens.
Die erste Option fordert den vollständigen Rückzug ukrainischer Streitkräfte aus bestimmten Gebieten, was direkt zu einem Waffenstillstand führen würde. Da diese Option für die Ukraine momentan nicht akzeptabel ist, bietet das Memorandum eine alternative “Paketlösung” mit zehn detaillierten Punkten an, die unter anderem militärische Aspekte und die Beendigung ausländischer militärischer Unterstützung für die Ukraine umfassen.
Des Weiteren wird die Einrichtung eines bilateralen Überwachungszentrums zur Sicherstellung der Waffenruhe sowie politische Maßnahmen wie Amnestie für politische Gefangene und die Ausrichtung von Wahlen vorgeschlagen. Nach den Wahlen soll ein Abkommen zur Umsetzung des Waffenstillstands unterzeichnet werden, das den Weg für ein rechtsverbindlich durch eine UN-Resolution abgesichertes Friedensabkommen ebnet.
Die “grundlegenden Parameter” des endgültigen Friedensabkommens, die unter anderem die Anerkennung bestimmter Gebiete als Teil Russlands fordern, sind ebenfalls im ersten Teil des Memorandums enthalten. Andere wichtige Punkte beinhalten die Neutralität der Ukraine bezüglich Militärbündnissen, das Verbot fremder militärischer Präsenz, sowie Forderungen zur Demilitarisierung und politischen Reformen innerhalb der Ukraine.
Letztendlich zeigen diese Vorschläge Russlands den Willen zu einer geordneten Friedenslösung und weiterer Zusammenarbeit mit der Ukraine. Ob Präsident Selenskij oder ein zukünftiger ukrainischer Präsident bereit wäre, solch ein Memorandum oder sogar ein Abkommen zu unterzeichnen, bleibt ungewiss.
Die Antwort könnte durch freie Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter echten Oppositionskandidaten erbracht werden, die nicht nur den Willen der Bevölkerung reflektieren würden, sondern auch zeigen könnten, ob die Bereitschaft zu ernsthaften Friedensverhandlungen besteht oder nicht.
Übersetzt aus dem Russischen. Ersterscheinung des Artikels war am 3. Juni 2025 bei RIA Novosti.
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