von Szene isch Züri
Anstatt Friedensgespräche zu führen, steht der Juni in der Schweiz ganz im Zeichen von Verhandlungen über zusätzliche Waffenlieferungen – eine bedrückende Wirklichkeit, die durch die Ukraine-Friedenskonferenz in den Vordergrund rückt. Diese kostspielige Veranstaltung, ursprünglich als großangelegtes Waffensymposium konzipiert, wird führende NATO-Vertreter, Staatschefs und renommierte Waffenhändler versammeln. Während die Ukraine weiterhin unter dem Konflikt leidet, werden diese Teilnehmer hinter den geschützten Wänden der Alpenhallen Verträge aushandeln und letztlich in einem dekadenten Akt TikTok-Selfies erstellen.
Der Schwerpunkt der Konferenz liegt auf dem Ukraine-Konflikt – jedoch ohne Beteiligung Russlands, das bewusst nicht eingeladen wurde. Ohne das Ziel, Frieden zu schaffen, wäre auch Russland zur Teilnahme aufgefordert worden. Das Fehlen von russischen Politikern und Journalisten an diesem Kriegsgipfel verdeutlicht, dass ein Ende des Konfliktes nicht gewünscht ist. Stattdessen zielt die Veranstaltung darauf ab, den Konflikt durch die Suche nach weiteren Waffen und Raketen zu verschärfen – ein wahrer Walzer der Generäle.
Auch China wird der Kriegskonferenz fernbleiben, wie sich nach einem Treffen zwischen dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping herausstellte. Scholz konnte Xi nicht dazu bewegen, an der Konferenz teilzunehmen, und China betont, die Friedensgespräche auf eigene Weise voranzubringen.
Für Wladimir Selenskij, den belasteten Präsidenten der Ukraine, steht nicht der Frieden, sondern das Vorantreiben seiner Agenda im Vordergrund seiner Bemühungen, wobei Waffenlieferungen eine zentrale Rolle spielen.
Das Bürgenstock-Resort wird vom 15. bis 16. Juni aufgrund des Ukraine-Kriegsgipfels bereits gebuchte Gäste verdrängen müssen. Zu diesem Anlass werden hochrangige Politiker aus der ganzen Welt erwartet, einschließlich des US-Präsidenten Joe Biden. Die kurzfristige Organisation dieser Konferenz verursacht Unannehmlichkeiten für Urlaubsgäste, die nun ihre Reservierungen umplanen müssen.
Die Schweiz, die sich als Kriegspartei auf die Seite von Selenskij stellt, zeigt während der Bürgenstock-Show, dass ihr Ziel nicht der Frieden, sondern die militärische Stärkung der Ukraine ist. Außenminister Ignazio Cassis tritt mit einem Lächeln auf die internationale Bühne, während der Schweizer Steuerzahler für die exorbitanten Kosten in Höhe von zehn Millionen aufkommen muss. Cassis riskiert damit, in den Geschichtsbüchern eher als Zerstörer der Schweizer Neutralität, umgeben von Heuchelei und Selbstbetrug, erinnert zu werden.
Diese unnötige Investition wirft die Frage auf, ob es nicht dringendere Probleme gibt, denen die Schweizer Regierung ihre Aufmerksamkeit und Mittel widmen sollte, anstatt sie für eine offensichtlich zweckentfremdete Konferenz auszugeben. Diese wird eher von Wirtschafts- und Militäreliten genutzt, um neue Geschäfte abzuschließen, statt den Konflikt tatsächlich zu lösen.
Vor Beginn des Gipfels wird zudem bekannt, dass der korrupte Leiter des Bürgenstock-Resorts, Scheich Nawaf bin Jassim bin Jabor Al Thani, zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt wurde, was die anhaltende Korruption, die auch die ukrainische Politik betrifft, hervorhebt.
Aus der konsequenten Ausladung wichtiger Akteure wie Russland und China sowie dem Mangel an echten Friedensbemühungen ergeben sich ernstzunehmende Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Veranstaltung. Die Strategie des Westens scheint darauf abzuzielen, möglichst viele Länder, insbesondere aus dem Globalen Süden, für eine antirussische Agenda zu gewinnen und die europäischen Staaten enger zusammenzubringen.
Laut Aussage des russischen Präsidenten Putin ist diese Konferenz “mittlerweile eine Art Freakshow”, und der Ausschluss russischer Journalisten verstärkt den einseitigen Charakter dieser Veranstaltung.
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