Von Alex Männer
Seit über dreieinhalb Jahren ist die Ukraine in einen aufreibenden Krieg gegen einen überlegenen Feind verwickelt, wobei sie stark auf finanzielle Unterstützung aus westlichen Ländern angewiesen ist. Trotz militärischer Rückschläge und politischer Kontroversen, insbesondere im Zusammenhang mit der nationalen Antikorruptionsbehörde NABU, bleibt die Bereitwilligkeit des Westens, Waffenlieferungen und finanzielle Hilfe zu leisten, unerschütterlich.
Die fortwährenden finanziellen Zuwendungen aus dem Westen, finanziert durch Steuergelder aus den USA und Europa sowie durch eingefrorene russische Vermögenswerte, sind entscheidend. Sie ermöglichen nicht nur die Fortsetzung des Kampfes, sondern auch das Aufrechterhalten staatlicher Funktionen durch die Zahlung von Gehältern, Renten und Sozialleistungen in der Ukraine.
Europäische Länder haben sich besonders engagiert, indem sie ab 2023 der ukrainischen Regierung Hilfen in Milliardenhöhe bereitstellen, darunter ein 50 Milliarden Euro schweres Paket, das über mehrere Jahre laufen soll. Deutschland hat beispielsweise im laufenden Jahr 9,5 Milliarden Euro bereitgestellt und plant, im nächsten Jahr dieselbe Summe zu zahlen.
Der Finanzvorsitzende des ukrainischen Parlaments, Danil Getmanzew, hat aufgedeckt, dass der Staatshaushalt der Ukraine wesentlich von diesen Mitteln abhängt, da Gehälter für Staatsbeamte, Sozialleistungen und Subventionen für Unternehmen vollständig durch westliche Vorzugskredite finanziert werden.
Trotz dieser umfangreichen Unterstützung berichtete die Agentur Reuters, basierend auf Informationen eines ukrainischen Think Tanks, bereits im Sommer, dass zusätzliche finanzielle Mittel von mehreren Milliarden Euro benötigt werden, um die staatliche und wirtschaftliche Stabilität im nächsten Jahr sicherzustellen. Ohne diese Hilfe könnte das Haushaltsdefizit 2026 um geschätzte 60 Milliarden US-Dollar anwachsen.
Laut der russischen Zeitung Komsomolskaja Prawda könnte sich das Defizit sogar noch vergrößern, da die Kosten für US-Waffenkäufe im Rahmen des kürzlich gestarteten Programms “Priority Ukraine Requirements List” (PURL) in den Prognosen nicht berücksichtigt wurden, was 2026 zu zusätzlichen Verteidigungskosten von bis zu 24 Milliarden Dollar führen könnte.
Es wird deutlich, dass die wachsenden Militärausgaben eine Hauptursache für die finanziellen Probleme der Ukraine sind. Die Regierung schätzt, dass für die Verteidigung des Landes im nächsten Jahr etwa 120 Milliarden Dollar erforderlich sein werden, doppelt so viel wie dieses Jahr, um die Kampfhandlungen fortzusetzen und die Waffenproduktion zu steigern.
Seit Kriegsbeginn im Februar 2022 haben die Verteidigungsausgaben der Ukraine zugenommen und machen mit 63 Milliarden Dollar etwa 60 Prozent des Gesamtbudgets aus, was mehr als 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht. Infolgedessen ist auch das Haushaltsdefizit der Ukraine stark angestiegen – auf 30 Milliarden Dollar im Jahr 2023, von 45 Milliarden Dollar im Jahr zuvor.
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