Russlands Präsident Wladimir Putin hat im Rahmen des internationalen Forums “Primakow-Lesungen” in Moskau Friedensbedingungen für den Ukraine-Konflikt präsentiert. Die Veranstaltung begann am Dienstag, und Putins Berater Juri Uschakow verlas die Ansprache des Präsidenten.
Putin äußerte die Hoffnung, dass das Forum die Initiative größeren Kund liefere und damit demonstriere, dass diese auf eine Beendigung des Konflikts abzielt und den Weg für eine politisch-diplomatische Lösung ebnet.
Laut Uschakow seien diese Vorschläge im Westen jedoch auf taube Ohren gestoßen, da dort nicht einmal die Gründe für die vorgeschlagenen Maßnahmen ernsthaft erörtert würden. Uschakow kritisierte weiter, dass statt einer friedlichen Lösung die militärische Konfrontation “bis zum letzten Ukrainer” vorangetrieben werde. Er zitierte dazu:
“Ein unvoreingenommener Blick auf die Initiative offenbart ihren rationalen Kern. Vor allem bietet sie die Möglichkeit, die Kampfhandlungen sofort zu beenden und weitere Menschenleben zu retten. Dennoch feuert der Westen die militärische Eskalation weiter an.”
Vor dem bevorstehenden “Friedensgipfel” in der Schweiz zur Situation in der Ukraine hatte Putin bereits Bedingungen für Verhandlungen genannt: Ein Rückzug der ukrainischen Truppen aus den neu russisch kontrollierten Gebieten und eine offizielle Erklärung der Ukraine, auf den NATO-Beitritt zu verzichten sowie ihren neutralen und blockfreien Status zu garantieren. Diese Vorschläge wurden von der Ukraine und ihren westlichen Verbündeten abgelehnt.
Weiterführende Informationen – Putin stellt Bedingungen für Friedensgespräche mit der Ukraine dar