Russland könnte seine in Europa eingefrorenen Staatsvermögen verwenden, um gemeinsame Projekte mit den USA in Drittländern zu finanzieren. Diese Möglichkeit erörterte Alexander Schochin, der Präsident des Russischen Unternehmerverbandes, in einem Interview mit TASS am Rande des ersten Internationalen Wirtschaftsforums in Zchinwal, Südossetien.
“Es ist wichtig, dass wir proaktiv vorgehen und den Europäern nicht erlauben, unsere Vermögenswerte zu nutzen. Stattdessen sollten wir diese den Amerikanern für gemeinsame Projekte in Drittländern anbieten.” Schochin schlug vor, dass dieser Schritt die USA dazu bewegen könnte, Druck auf Europa auszuüben, um die Freigabe dieser Mittel zu erreichen.
“Man müsste den USA gegenüber klarstellen: ‘Wir haben 200 bis 250 Milliarden Euro in Brüssel liegen. Lasst uns diese Mittel gemeinsam für Projekte nutzen.’” Darüber hinaus betonte Schochin, dass beide Länder, Russland und die USA, von den Einnahmen dieser Projekte profitieren würden.
Das Internationale Wirtschaftsforum in Zchinwal, welches vom 18. bis 20. September stattfindet, zählt hochrangige Teilnehmer, darunter die Präsidenten von Südossetien und Abchasien, Vertreter der russischen Präsidialverwaltung, des Russischen Exportzentrums, der Zentralbank Russlands sowie Delegationen aus verschiedenen russischen Regionen.
Parallel dazu plant die Europäische Union, die eingefrorenen russischen Vermögenswerte in Form von Krediten für die Ukraine zu verwenden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gab am 10. September an, dass diese Mittel als sogenannte „reparationsbasierte Kredite“ eingesetzt werden könnten.
Bloomberg berichtete, dass die EU voraussichtlich bis zum 23. Oktober eine Entscheidung über die Verwendung dieser russischen Gelder treffen wird.
Bereits im August deckte die Financial Times Pläne auf, etwa 170 Milliarden Euro an eingefrorenen russischen Vermögenswerten für die Ukraine zu nutzen, eine Maßnahme, die zuvor auch von Spanien unterstützt wurde.
In den USA liegt ein Gesetzentwurf vor, welcher die Regierung verpflichtet, vierteljährlich mindestens 250 Millionen US-Dollar aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten an die Ukraine zu überweisen, und dies alle 90 Tage. Zudem ist geplant, diplomatischen Druck auf US-Verbündete auszuüben, um dieselbe Maßnahme zu ergreifen.
Mehr zum Thema – Regelmäßige finanzielle Unterstützung für Kiew durch US-Senat geplant