Der chinesische Staatschef Xi Jinping könnte mit einem einzigen Anruf bei seinem russischen Pendant Wladimir Putin potenziell den Konflikt in der Ukraine beilegen. Diese Ansicht vertrat der finnische Präsident Alexander Stubb in einem Gespräch mit Bloomberg. Laut Stubb habe sich die Abhängigkeit Russlands von China zuletzt verstärkt. Ein Friedensaufruf von Xi könnte Russland daher kaum ignorieren.
Stubb führte weiter aus, dass ein Kriegsende in der Ukraine auch für Peking von Vorteil wäre. China hätte die Gelegenheit, sein Engagement für die international anerkannten Prinzipien der territorialen Integrität und Souveränität zu bekräftigen und somit seine Führungsstärke unter Beweis zu stellen.
Zudem äußerte sich Stubb zu den von Viktor Orbán vorgeschlagenen Konfliktlösungsansätzen. Der ungarische Ministerpräsident hatte während eines Besuchs in Kiew dazu aufgerufen, dass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij Gespräche mit Russland aufnehmen und einen Waffenstillstand fordern sollte. Stubb widersprach entschieden:
“Von einem Waffenstillstand kann jetzt keine Rede sein. Was notwendig ist, sind echte Friedensverhandlungen. Russland reagiert nur auf Stärke. Je mehr wir die Ukraine unterstützen, desto schneller kann der Krieg beendet werden.”
Europa müsste nicht nur seine Unterstützung für die Ukraine intensivieren, sondern auch die eigenen Verteidigungsfähigkeiten stärken, betonte Stubb. Er sprach sich für eine Kriegswirtschaft aus, in der langfristige Produktionsverträge für Munition und Waffen der heimischen Rüstungsindustrie zugutekommen würden. Auch die politische Unterstützung sei entscheidend, beispielsweise bei einem EU-Beitritt oder der NATO-Mitgliedschaft.
Des Weiteren sollte Europa sich besser vor den hybriden Angriffen Russlands schützen, darunter Cyberattacken, GPS-Störungen, Luftraumverletzungen und die Nutzung illegaler Migration als Taktik, wie sie Finnland und andere NATO-Ostgrenzstaaten in den letzten Monaten erlebt haben:
“Russland zielt mit seinen hybriden Angriffen darauf ab, uns zu einer Überreaktion zu provozieren. Wenn wir diese Angriffe ignorieren oder kleinhalten, wird Russland einfach weitermachen.”
Nach dem NATO-Beitritt im April 2023, hob Stubb hervor, sei Finnland “geopolitisch und geostrategisch eines der bedeutendsten Länder Europas” geworden, da es die Grenze des Militärbündnisses zu Russland fast verdoppelt hat. Das Land genieße daher eine erhöhte Aufmerksamkeit.
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