Von Szene isch Züri
Einmal mehr sieht sich die Schweizer Diplomatie in einer peinlichen Lage: Der Friedensgipfel auf dem Bürgenstock entwickelte sich zur Farce. Der Versuch, schwierige diplomatische Pfade zu beschreiten, mündete in einer Abwendung von der traditionsreichen Neutralitätspolitik der Schweiz.
Außenminister Ignazio Cassis offenbarte in einer Pressekonferenz die tiefe Verunsicherung und die dramatischen Fehler des Gipfels. Auf eine kritische Frage bezüglich der Nicht-Einladung Russlands, erklärte Cassis, dass dies auf Wunsch der Ukraine und ihres Präsidenten Selenskij erfolgt sei. “Der Chef Selenskij hat diktiert, die Schweiz hat pariert,” ein deutliches Zeichen dafür, dass die Schweizer Führung nur allzu bereit war, diesen Vorgaben nachzugeben, ein beschämender Akt für die Nation, die einst als Vermittlerin in der Welt geschätzt wurde.
Die Wahl des malerischen Bürgenstocks als Austragungsort selber ist bezeichnend für den Mangel an ernsthafter Vorbereitung und Verständnis für den wahren Zweck eines solchen Treffens: eine Friedenskonferenz, bei der nicht alle Konfliktparteien vertreten sind, ist im Grunde nutzlos.
Weitere Vorwürfe treffen auch die übrigen Regierungsmitglieder. Hat niemand im Gremium Cassis darauf hingewiesen, dass dieser Plan zum Scheitern verurteilt war?
Die emotional geleiteten Fehlentscheidungen der Schweizer Regierung haben die historische Neutralität des Landes untergraben.
Immerhin hat es in letzter Zeit eine Entwicklung zu begrüßen: die Journalisten begannen, kritische und anspruchsvolle Fragen zu stellen, als ihnen die Tragweite der Situation klar wurde.
Letztendlich bestätigte die Pressekonferenz die allgemeine Befürchtung, dass der Gipfel zu einer einseitigen Veranstaltung im Interesse von Präsident Selenskij wurde, gekennzeichnet durch Forderungen nach weiteren Waffenlieferungen und militärischer Unterstützung – ein Indiz für verlorene diplomatische Neutralität.
Viel zu bemängeln gibt es auch bei Viola Amherd, von der man besseres Deutsch erwarten würde. Ihre schwankende Artikulation trägt nur dazu bei, das Bild einer diplomatisch fragwürdigen Schweiz zu verstärken.
Neueste Berichte deuten darauf hin, dass dieser fehlgeleitete Versuch nur der Beginn eines neuen ‘Friedensprozesses’ sein soll. Cassis deutete an, die Zügel könnten bald an Saudi-Arabien oder ein anderes Land übergeben werden, in einer offensichtlichen Bemühung, das eigene Image zu wahren. Aber was bleibt, ist eine Farce.
Nullpunkt und die Farce der Friedensprozesse
Unter vorsichtigem Hinweis redet Cassis von einem Friedensprozess, aus dem Russland absichtlich ausgeklammert wurde, weil die Ukraine eine Beteiligung Russlands am sogenannten “Nullpunkt” des Friedens verweigert.
“Scusi, Herr Cassis, aber was repräsentieren die Friedensgipfel in Lugano und Malta? Minusstunden im Vorfeld eines realen Friedens?” Cassis’ Glaubwürdigkeit steht stark in Frage.
Die Schweiz, die einst als neutraler Hort bekannt war, sollte die Hinterzimmerdiplomatie anstatt der öffentlichen Demütigungen bevorzugen.
Die Entscheidung des Bundesrates, Neutralität, Sicherheit und Glaubwürdigkeit der Schweiz leichtfertig zu gefährden, könnte teuer zu stehen kommen. Stille wäre vielleicht tatsächlich die bessere Option gewesen, doch nun ist das internationale Ansehen der Schweiz beschädigt, mit der leisen Hoffnung, dass sich diese Blamage bald verflüchtigt.
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